(1) Werden bei einem Tier aus dem Rinderbestand eines Betriebsinhabers gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG des Rates(37) Rückstände von Stoffen, die nach der Richtlinie 96/22/EG des Rates(38) verboten sind, oder Rückstände von Stoffen, die nach dieser Richtlinie zugelassen sind, aber vorschriftswidrig verwendet werden, nachgewiesen oder werden in dem Betrieb dieses Betriebsinhabers Stoffe oder Erzeugnisse, die nicht zugelassen sind oder die nach der Richtlinie 96/22/EG zwar zugelassen sind, jedoch vorschriftswidrig vorrätig gehalten werden, in irgendeiner Form nachgewiesen, so wird dieser Betriebsinhaber für das ...[+++]Kalenderjahr, in dem der Verstoß festgestellt wurde, von der Gewährung der in diesem Kapitel vorgesehenen Prämien ausgeschlossen.

Die EPR stellt eine zusätzliche Einkommensstützung für extensiv wirtschaftende Rindfleischerzeuger dar, schuf aber kaum Anreize für zusätzliche extensive Bewirtschaftungsmethoden und bietet auch intensiv wirtschaftenden Erzeugern keinen Anreiz zur Umstellung auf extensivere Methoden (tatsächlich stammen 2/3 des in der EU erzeugten Rindfleisches von Milchkuhbeständen, bei denen eher intensive Haltung üblich ist).

Die Bewertung für Costa Rica basiert auf Daten, nach denen es höchst unwahrscheinlich ist, dass der BSE-Erreger in das Land eingeführt wurde und in den heimischen Tierbestand gelangt sein könnte.

Der Lenkungsausschuss kommt zu dem Schluss, dass BSE wahrscheinlich in den Rinderherden Litauens auftritt, dass es aber höchst unwahrscheinlich ist, dass mit dem BSE-Erreger infizierte Rinder in den einheimischen Rinderherden von Botswana, Namibia, Nicaragua und Swasiland vorkommen.

Die Europäische Kommission hat soeben einen Vorschlag für eine Entscheidung über eine geburtsdatengestützte Ausfuhrregelung (DBES-Regelung) gebilligt und dem Ministerrat übermittelt. Wird die Regelung vom Ministerrat angenommen, wäre es - nach Überprüfung ihrer Anwendung und der durchgeführten Kontrollen - möglich, ein Datum für die Wiederaufnahme der Ausfuhren von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen aus dem Vereinigten Königreich festzusetzen.

Beim Grünland wird die schrittweise Verringerung des Milchviehbestandes und (möglicherweise auch) des Fleischviehbestandes zur Freisetzung von Flächen führen, von denen ein Teil (Ackerweiden) der GÖE-Fläche (GÖE: Getreide-Ölsaaten-Eiweißpflanzen) zugeschlagen werden könnte.