Wenn ein Fahrzeug der Klasse L2e, L4e, L5e, L6e oder L7e auf einem Kreis mit etwa halbem Einschlag der gelenkten Räder bei gleich bleibender Geschwindigkeit von mindestens 6 km/h gefahren wird, muss bei losgelassener Lenkvorrichtung der Wendekreis gleich bleiben oder größer werden.

Darüber hinaus war ich als politischer Direktor der Fraktion mit der Koordination zwischen dem ÖVP-Parlamentsklub, der Bundesregierung, der Bundesparteileitung, den ÖVP-Landtagsklubs und den Landesparteien betraut.

F. in der Erwägung, dass Antonio Ledezma, der Oppositionsführer und am 23. November 2008 demokratisch gewählte Oberbürgermeister von Caracas, sein Amt nicht antreten konnte, weil die Räumlichkeiten des Oberbürgermeisteramts im Regierungspalast rechtswidrig von den bolivarischen Zirkeln besetzt wurden und das Innenministerium bisher noch keine Anstalten zu deren Räumung gemacht hat, in der Erwägung, dass Präsident Chávez kürzlich ein Gesetz über den Hauptstadtdistrikt erlassen hat, das die Kompetenzen des Oberbürgermeisters direkt betrifft, indem der Präsident der Republik einen Chef der Regierung von Caracas einsetzt, dem der Bürgermei ...[+++]ster unterstellt wird, so dass Letzterer praktisch aller Befugnisse beraubt wird, unter anderem des Haushaltswesens, der Erstellung und Durchführung von Entwicklungsplänen sowie der Kontrolle der Einrichtungen der dezentralen Verwaltung des Hauptstadtdistrikts,

In der Erwägung, dass verschiedene Dienststellen der Generaldirektion der Naturschätze und der Umwelt demnach zu Rate gezogen werden sollten, bevor eine Aktivität dieser Art geschaffen/genehmigt wird, wobei es sich u.a. um die Abteilung Natur und Forstwesen und die Abteilung Wasser handelt; dass in dieser Hinsicht vorgeschlagen wird, die eingerichteten Badeplätze, die anders als nur zur alleinigen Nutzung im Familienkreis benutzt werden der Klasse 2 zuzuordnen (Artikel 14);

Wie in den Begründungen zu den Änderungsanträgen 3 und 4 erläutert wird, ist einerseits zur Erweiterung des Kreises der Antragsteller auch auf Verlader, Spediteure und weitere Personen sowie andererseits zur klarstellenden Verknüpfung des Rechts auf Zugang zum Netz mit dem Recht auf Beantragung und Erhalt von Zugtrassen eine kleinere Änderung auch der Richtlinie 2001/14/EG erforderlich.

5.2. Beim Abblendlicht müssen die in dieser Richtlinie vorgeschriebenen Werte im Punkt HV (mit einer Toleranz von 0,2 Lux) und mit dieser Einstellung in mindestens einem Punkt jeder Fläche auf dem Meßschirm (in einer Entfernung von 25 m) erfüllt werden, die durch einen Kreis mit einem Radius von 15 cm um die Punkte B 50 L (oder R) (mit einer Toleranz von 0,1 Lux), 75 R (oder L), 50 R (oder L), 25 R und 25 L begrenzt ist, sowie in der gesamten Fläche der Zone IV, jedoch nicht mehr als 22,5 cm oberhalb der Geraden durch die Punkte 25 R und 25 L.