eingebranntes Etikett

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Energieetikette

(1) Bei zur Wiederverwendung bestimmten Glasflaschen, die eine nicht entfernbare Aufschrift tragen und dementsprechend weder ein Etikett noch eine Halsschleife noch ein Brustschild haben, sind nur die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, c, e, f und l aufgeführten Angaben verpflichtend.

In Randnr. 47 der angefochtenen Urteile hat das Gericht ausgeführt, dass der Gedanke, wonach das Etikett den maßgeblichen Bezugspunkt für den Verbraucher von Schaumwein bilde, der sich nicht auf andere Elemente wie die Glasfarbe der Flasche oder das Erscheinungsbild ihrer Oberfläche stütze, im Mittelpunkt der Erwägungen des HABM gestanden habe und lediglich eine Feststellung bilde, die sich aus der praktischen Erfahrung ergebe.

Anstatt nämlich zu prüfen, ob die Anmeldemarken erheblich von der Branchennorm oder -üblichkeit abwichen, hat das Gericht in Randnr. 79 des Urteils T‑109/08 und Randnr. 78 des Urteils T‑110/08 lediglich festgestellt, dass, da keine Flasche ohne Etikett oder entsprechende Kennzeichnung verkauft werde, nur ein solches Wortelement die Herkunft von Schaumwein kennzeichnen könne, so dass die Farbe und die Mattierung des Flaschenglases für Schaumwein im Hinblick auf die maßgeblichen Verkehrskreise nicht „als Marke funktionieren“ könnten, wenn sie nicht in Verbin ...[+++]dung mit einem Wortelement verwendet würden.

In Randnr. 79 des Urteils T‑109/08 und Randnr. 78 des Urteils T‑110/08 hat das Gericht befunden, dass die beiden von der Beschwerdekammer des HABM getroffenen und als solche von Freixenet nicht bestrittenen Tatsachenfeststellungen, wonach zum einen keine Flasche ohne Etikett oder entsprechende Kennzeichnung verkauft werde und zum anderen Freixenet selbst die Marke FREIXENET auf den von ihr als Marken angemeldeten Flaschen verwende, geeignet seien, den aus der praktischen Erfahrung gewonnenen Gedanken zu bestätigen, dass die Farbe und die Mattierung des Flaschenglases für Schaumwein im Hinblick auf das relevante Publikum nicht „als Marke ...[+++]funktionieren“ könnten.