– Herr Präsident! Seit Jahrzehnten verwandeln Exporte von giftigen Laborchemikalien, Lösemitteln, Altpestiziden oder Klärschlamm aus den Industrieländern Afrika in eine gefährliche Abfallhalde.

In den Niederlanden muss Klärschlamm biologisch, chemisch oder thermisch, durch langfristige Lagerung oder mittels anderer geeigneter Methoden behandelt werden, die zu einer Abtötung des größten Teils der in den Schlämmen vorhandenen Krankheitserreger führen.

- die Definition der Begriffe ,Schlämme" (Klärschlamm, Schlämme aus Klärgruben und sonstige Schlämme), ,Behandlung" (durch biologische, chemische oder thermische Verfahren, durch langfristige Lagerung oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, damit ihre Zersetzbarkeit und die mit ihrer Verwendung verbundenen Gesundheitsgefahren erheblich verringert werden) und ,Verwendung" (Ausbringen von Schlämmen auf dem Boden bzw. jede andere Verwendung von Schlämmen auf und in dem Boden) (Artikel 2);

12. HEBT HERVOR, dass die laufenden Initiativen für Umweltschutzbestimmungen über Kompost, Abfälle aus dem Bergbau, Klärschlamm und Luftqualität einen bedeutenden Beitrag zum Bodenschutz leisten werden, und FORDERT die Kommission AUF, so bald wie möglich entsprechende Vorschläge vorzulegen; IST DER AUFFASSUNG, dass außerdem eine entsprechende Weiterentwicklung und Durchführung von Rechtsvorschriften unter anderem in den Bereichen Wasser, Luft, und biologische Vielfalt sowie andere einschlägige umweltpolitische Initiativen, etwa in Bezug auf Chemikalien und Schädlingsbekämpfungsmitteln, für den Boden von beträchtlichem Nutzen sein werden ...[+++];

Die estnische Universität für Landwirtschaft, einer der Hauptakteure des Estwaste-Vorhabens, hat ein innovatives Verfahren zur Reinigung von Abwasser vorschlagen, das statt konventioneller chemischer Produkte pflanzliche Filter verwendet.

4. Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll: technische Betriebsstätten, die der Behandlung von Siedlungsabfällen durch Verbrennung mit oder ohne Rückgewinnung der bei der Verbrennung freiwerdenden Wärme dienen, mit Ausnahme von Anlagen, in denen an Land oder auf See Klärschlamm, chemische, giftige und gefährliche Abfälle, medizinische Abfälle aus Krankenhäusern oder andere Sonderabfälle verbrannt werden, selbst dann, wenn in diesen Anlagen auch Siedlungsmüll verbrannt werden kann.