in der Erwägung, dass der Begriff „Pflege“ eine Tätigkeit bezeichnet, die in einer öffentlichen oder privaten Einrichtung oder einem bzw. mehreren Privathaushalten verrichtet wird, um Kinder, ältere oder kranke Menschen oder Menschen mit Behinderungen zu betreuen; in der Erwägung, dass Pflegedienste von professionellen Pflegekräften, die bei öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Familien angestellt oder selbstständig sein können, aber auch von nicht ausgebildeten Pflegekräften erbracht werden können, bei denen es sich in der Regel um Familienangehörige handelt.

Die Behandlungskosten belaufen sich bereits heute auf 1,5 Mio. EUR pro Minute, und diese Belastung unserer Gesundheitssysteme dürfte mit der zunehmenden Alterung der Bevölkerung noch steigen.

Nach dem EU-Recht können die Mitgliedstaaten auf häusliche Pflegedienstleistungen wie Haushaltshilfe und Betreuung von Kindern, älteren, kranken oder behinderten Personen einen ermäßigten MwSt-Satz anwenden.

Die Mittel der Kommission werden weitestgehend für die Regionen und Bereiche aufgewendet, die von der Krise am stärksten betroffen sind: Im Gesundheitswesen geht es dabei um medizinische Grundversorgung, Gesundheit von Müttern und Kindern, Neugeborenenversorgung und die Dezentralisierung der Gesundheitsdienste; im Bildungsbereich stehen die Verbesserung der Situation der ärmsten Schulen und die Ausbildung von Jugendlichen im Vordergrund, die in beunruhigender Anzahl aus dem Bildungssystem herausfallen.

Das übergeordnete Ziel besteht darin, dafür zu sorgen, dass Patienten und Anbieter von Gesundheitsleistungen von Paralleleinfuhren profitieren können, ohne dass die Sicherheit der Patienten in irgendeiner Weise gefährdet wird".

4. Häusliche Pflegedienste (z.B. Haushaltshilfe und Betreuung von Kindern sowie älteren, kranken oder behinderten Personen)