Vorschlag (EU) [ abgeänderter Vorschlag | geänderter Vorschlag der Kommission | schwebender Vorschlag | Vorschlag der Kommission | Vorschlag EG ]

Minderheitsantrag | Antrag der Minderheit

Aendern (-> geaenderte Fassung eines Vorschlags)

besonderer Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen | gezielter Aufruf

Aufforderung zur Einreichung von Forschungsvorschlägen

transgene Pflanze [ genetisch veränderte Pflanze | genmanipulierte Pflanze ]

Gesetzesvorlage von Abgeordneten

Schadensregulierungen vorschlagen

15. SEPTEMBER 2016 - Erlaß der Wallonischen Regierung zur Abänderung des Erlasses der Wallonischen Regierung vom 22. Juli 2014 zur Festlegung der Verteilung der Zuständigkeiten unter die Minister und zur Regelung der Unterzeichnung der Regierungsurkunden, in seiner durch den Erlass der Wallonischen Regierung vom 23. Juli 2015 und den Erlass der Wallonischen Regierung vom 18. April 2016 abgeänderten Fassung Die Wallonische Regierung, Aufgrund des Sondergesetzes vom 8. August 1980 zur Reform der Institutionen, in der insbesondere durch die Sondergesetze vom 8. August 1988, vom 5. Mai 1993, vom 16. Juli 1993, vom 13. Juli 2001, vom ...[+++] 12. August 2003, vom 19. Juli 2012 und vom 6. Januar 2014 abgeänderten Fassung; Aufgrund des Dekrets vom 6. Februar 2014 über das kommunale Verkehrswegenetz; Aufgrund des Erlasses der Wallonischen Regierung vom 22. April 2014 zur Festlegung der Verteilung der Zuständigkeiten unter die Minister und zur Regelung der Unterzeichnung der Regierungsurkunden, in seiner durch den Erlass der Wallonischen Regierung vom 23. Juli 2015 und den Erlass der Wallonischen Regierung vom 18. April 2016 abgeänderten Fassung; Auf Vorschlag des Ministers für öffentliche Arbeiten und des Ministers für Raumordnung;

Dieses Programm umfasst zwingend: 1. den Plan des endgültigen Bereichs mit dem Standort der geplanten Maßnahmen im Sinne von Artikel 3 § 2 Nrn. 1 bis 4; 2. ein Leitschema für den gesamten endgültigen Bereich, in dem die Art der Maßnahmen sowie der Terminplan zur Verwirklichung der besagten Maßnahmen präzisiert sind; 3. eine Liste der vom Programm betroffenen unbeweglichen Güter sowie, wenn sie belegt sind, die Liste der Benutzer; notwendigenfalls können diese Listen im Laufe der Verwirklichung geändert werden; 4. eine präzise Beschreibung der durchzuführenden Ankäufe und Arbeiten für jede einzelne Maßnahme des Programms; 5. eine Beschreibung der in Ausführung von Artikel 3 § 2 Nr. 2 geplanten Arbeiten; 6. eine Beschreibung der Aktione ...[+++]n und Partnerschaften im Sinne von Artikel 3 § 6; 7. eine Beschreibung der in Artikel 3 § 7 vorgesehenen Aktionen; 8. den Finanzplan der gesamten Maßnahme über den Zeitraum von sechs Jahren; 9. alle zusätzlichen Dokumente und Informationen, die der Minister oder Beauftragte als sachdienlich erachtet; 10. einen Bericht über die Situation und die vermutliche Entwicklung des Immobilienmarktes im Bereich der Erneuerung, sowie die Auflistung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Einschränkung der Spekulation; 11. ein Programm zum Erhalt des Bauerbes mit der Auflistung der Bewahrungsmaßnahmen für die betreffenden unbeweglichen Güter; 12. ein Inventar der in dem in Frage kommenden Bereich gelegenen Güter, die Eigentum der öffentlichen Hand sind, sowie ihre Zweckbestimmung und ihre Nutzung.

14. APRIL 2016 - Erlaß der Regierung zur Bestellung der Mitglieder des Prüfungsausschusses der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Durchführung der Prüfungen für die Verleihung des Brevets in Krankenpflege Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Aufgrund des Sondergesetzes vom 8. August 1980 zur Reform der Institutionen, Artikel 87 § 1, abgeändert durch das Sondergesetz vom 16. Juli 1993; Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft, Artikel 54 § 1, abgeändert durch das Gesetz vom 18. Juli 1990; Aufgrund des Erlasses der Regierung vom 13. Juni 1997 zur Festlegung der Bedingungen für die Verleihung des Brevets in Krankenpflege, Artikel 22 § 2; Aufgrund des M ...[+++]inistererlasses vom 10. April 2006 zur Ernennung der Mitglieder des Prüfungsausschusses der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Durchführung der Prüfungen für die Verleihung des Brevets in Krankenpflege; Auf Vorschlag des für das Unterrichtswesen zuständigen Ministers;

14. JANUAR 2016 - Erlaß der Regierung zur Aufhebung des Ministeriellen Erlasses vom 7. Januar 2010 zur Bezeichnung der Mitglieder des Begleitausschusses für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit im Rahmen der INTERREG-IV-A Programme Euregio Maas-Rhein und Großregion 2007-2013 Die Regiering der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Aufgrund des Sondergesetzes vom 8. August 1980 zur Reform der Institutionen, Artikel 87 § 1, abgeändert durch das Sondergesetz vom 16. Juli 1993; Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft, Artikel 54 Absatz 1, abgeändert durch das Geset ...[+++]z vom 18. Juli 1990; Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 7. Januar 2010 zur Bezeichnung der Mitglieder des Begleitausschusses für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit im Rahmen der INTERREG-IV-A Programme Euregio Maas-Rhein und Großregion 2007-2013; In Erwägung des Erlasses der Regierung vom 11. März 2015 zur Aufhebung des Erlasses der Regierung vom 4. Juni 2009 zur Schaffung eines Begleitausschusses für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit im Rahmen der Interreg-IV-A Programme Euregio Maas-Rhein und Großregion 2007-2013; Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten, zuständig für die Koordination und Verwaltung europäischer Förderprogramme;