(1) Stellt ein Mitgliedstaat fest, dass eine von dieser Richtlinie erfasste und mit der CE-Kennzeichnung versehene Maschine, der die EG-Konformitätserklärung beigefügt ist, bei bestimmungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von Haustieren oder Sachen zu gefährden droht, so trifft er alle zweckdienlichen Maßnahmen, um diese Maschine aus dem Verkehr zu ziehen, ihr Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme dieser Maschine zu untersagen oder den freien Verkehr hierfür einzuschränken.

STELLT FEST, dass der Medizinprodukte-Sektor gegenüber anderen Bereichen der Gesundheitsfürsorge bestimmte Besonderheiten aufweist und dass der für Medizinprodukte geschaffene gemeinschaftliche Regelungsrahmen sowohl einen hohen Gesundheitsschutz als auch im Interesse der Patienten eine zeitige Verfügbarkeit auf dem Markt sicherstellen muss;

Bereits 1990 hat sie eine eingehende Analyse des Problems vorgenommen (KOM(90)447 - "Zahlungsverkehr im Binnenmarkt"), in der sie darauf hinwies, daß in den 90er Jahren entsprechende Strukturen geschaffen werden müßten, um Zahlungen zwischen Mitgliedstaaten genauso kostengünstig, rasch und zuverlässig abwickeln zu können wie Inlandszahlungen.

Die Kommission leitete im April d.J. die eingehende Untersuchung dieses Vorhabens wegen Bedenken ein, dass die Übernahme den Wettbewerb im Markt für Greiferwebmaschinen spürbar verringern würde, da die bereits führende Stellung von Promatech durch die Hinzufügung von Sulzer Textil, ein weiterer Hersteller von Greiferwebmaschinen, noch verstärkt werden würde.

Aufgrund der Nachfrage des Marktes nach immer schnelleren Rechnern sind RISC-Prozessoren allmählich in alle Marktsegmente für Computersysteme vorgedrungen.

MARIN sprach sich wie Praesident BALAGUER fuer ein rasches Anlaufen der Hilfe aus und betonte, dass die Dominikanische Republik gewisse Bestimmungen erlassen muss, um die strukturellen Voraussetzungen des Abkommens von Lomé zu erfuellen.