Die Artikel 6 bis 10, 12, 14, 15, 17, 17bis Absatz 1, 18, 20 und 31 §§ 1 bis 3 sind nicht anwendbar auf Verarbeitungen personenbezogener Daten, die von der Staatssicherheit, dem Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienst der Streitkräfte, den in den Artikeln 15, 22ter und 22quinquies des Gesetzes vom 11. Dezember 1998 über die Klassifizierung und die Sicherheitsermächtigungen, -bescheinigungen und -stellungnahmen erwähnten Behörden und dem durch das Gesetz vom 11. Dezember 1998 zur Schaffung eines Widerspruchsorgans in Sachen Sicherheitsermächtigungen eingesetzten Widerspruchsorgan, den Sicherheitsoffizieren, dem Ständigen Ausschuss für die Kontrolle über die Nachrichtendienste und seinem Enquetendienst sowie vom Koordinierungs ...[+++]organ für die Bedrohungsanalyse verwaltet werden, wenn diese Verarbeitungen für die Ausführung ihrer Aufträge notwendig sind.

4. schlägt als vorrangige Maßnahme die Benennung eines Koordinators/einer Koordinatorin für die Straßenverkehrssicherheit der EU – innerhalb der Europäischen Kommission – bis 2014 vor, der/die folgende Aufgaben wahrnehmen soll:

4. schlägt als vorrangige Maßnahme die Benennung eines Koordinators/einer Koordinatorin für die Straßenverkehrssicherheit der EU – innerhalb der Europäischen Kommission – bis 2014 vor, der/die folgende Aufgaben wahrnehmen soll:

4. schlägt als vorrangige Maßnahme die Benennung eines Koordinators/einer Koordinatorin für die Straßenverkehrssicherheit der EU – innerhalb der Europäischen Kommission – bis 2014 vor, der/die folgende Aufgaben wahrnehmen soll:

Der Tunnelverantwortliche leitet die Sicherheitsdokumentation mit der Stellungnahme des Sicherheitskoordinators an die Aufsichtsbehörde weiter, die beschließen kann, die zuständigen technischen Kontrollgremien einzuschalten.

- Der Tunnelverantwortliche übermittelt diese Sicherheitsdokumentation dem Sicherheitskoordinator , der zur Frage der Eröffnung des Tunnels für den allgemeinen Verkehr Stellung nimmt.