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internationaler Güterkraftverkehr [ TIR | TIR-Übereinkommen ]

Zolluebereinkommen ueber den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Uebereinkommen) - Genf 1959

TIR-Übereinkommen | Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR

Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR

Transportdokument [ Begleitschein | Carnet TIR | Frachtbrief | Frachtpapier ]

Carnets TIR: Begleitscheine. Sie ermöglichen den Warenverkehr zwischen den verschiedenen Ländern, die das TIR-Übereinkommen (Transports Internationaux Routiers: Internationaler Straßengüterverkehr) unterzeichnet haben, unter Aussetzung der Abgaben und Zölle.

Darüber hinaus ist festzustellen, dass der Gerichtshof am 5. Oktober 2006 die Position der Kommission bestätigt und die Auffassung vertreten hat, dass einige Mitgliedstaaten es zu Unrecht abgelehnt hatten, gewisse Kategorien von Beträgen an den Gemeinschaftshaushalt abzuführen: TEM, die im Rahmen einer Ratenzahlung teilweise eingezogen worden waren (Belgien[14]), und Abgaben aus nicht erledigten Versandvorgängen, die als gemeinschaftliche Versandvorgänge (Belgien[15]) oder mit Carnets TIR (Deutschland[16] und Belgien[17]) durchgeführt wurden, für die eine Sicherheit geleistet wurde und die nicht angefochten wurden. Am selben Tag hat der ...[+++] Gerichtshof die Klage gegen die Niederlande aus Gründen der Beweislast zurückgewiesen, dabei aber bestätigt, dass die Mitgliedstaaten einen Verstoß oder eine Unregelmäßigkeit melden müssen, sobald sie Kenntnis davon haben, das heißt gegebenenfalls vor Ablauf der Fristen (Art. 11 Abs. 1 des TIR-Übereinkommens). Dies gilt sinngemäß auch für die Zahlungsaufforderung (Art. 11 Abs. 2 des TIR-Übereinkommens).

In der Erwägung, dass der Autor der Studie, auch wenn er zugibt, dass eventuelle Beschädigungen des bebauten, archäologischen oder Naturerbes (Bauten, Menhir "a Djèyi" und nahe Karstnetze) möglich sind, nicht schlussfolgert, dass der Betrieb des Steinbruchs Préalle in Frage zu stellen ist; dass er Empfehlungen äußert, um im Rahmen der Genehmigung die seismischen Parameter des zurzeit abgebauten Kalkvorkommens (Messung der Schwingungen bei jeder Sprengung für die Produktion in der heutigen Lage) und die Schwingungen bei Sprengungen in den geplanten Erweiterungsgebieten (einheitliche Sprengungen) zu schätzen, eventuelle Auswirkungen zu vermeiden (Anlage von Sensoren auf die Wohnhäuser der Anwohner, in dem Karstnetz von Bretaye und bei dem Me ...[+++]nhir "a Djèyi"; die augenblicklichen Sprengladungen können wenn nötig entsprechend angepasst werden), und den Besuchern des Netzes von Bretaye die Sicherheit zu garantieren (Zugangsverbot zum Netz vor jeglicher Sprengung und ständige Messung der CO2-Konzentration); dass was die für die Grotten und den Menhir "a Djèyi" spezifischen Auswirkungen betrifft, eine Antwort in den entsprechenden Abschnitten gegeben werden wird;

In der Erwägung, dass der Autor bemerkt, dass es möglich ist, die jährliche Produktion zu erhöhen und dabei die Anzahl der monatlichen Sprengungen (2 bis 3 Monaten) gleich zu halten, da die heutige Ladung geringer ist, weil das übrige erlaubte Vorkommen schwerer zu bewirtschaften ist (10.000 t/Sprengung heute gegen 20 bis 30.000 t/Sprengung bei "normalem Betrieb" zum Abbau von 500.000 t/Jahr)