Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, erklärte: „Europa hat nach wie vor Probleme zu bewältigen, die durch die Finanz- und Staatsschuldenkrise verursacht wurden: Armut, soziale Ausgrenzung, Ungleichheiten und hohe Arbeitslosigkeit.

Moerman, E. Derycke, T. Merckx-Van Goey, P. Nihoul, F. Daoût, T. Giet und R. Leysen, unter Assistenz des Kanzlers F. Meersschaut, unter dem Vorsitz des Präsidenten E. De Groot, erlässt nach Beratung folgenden Entscheid: I. Gegenstand der Vorabentscheidungsfragen und Verfahren In seinem Urteil vom 21. April 2015 in Sachen Mesut Turan, dessen Ausfertigung am 30. April 2015 in der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, hat das Gericht erster Instanz Eupen folgende Vorabentscheidungsfragen gestellt: « 1) Verstößt Artikel 1, 4° in Verbindung mit Artikel 1, 8°, 1, 9° und 15 § 3 des Gesetzbuches über die Belgische Staatsangehörigkeit gegen die Artikel 10 und 11 der Verfassung und stellt di ...[+++]es eine ungleiche Behandlung der Kandidaten auf Zuerkennung der belgischen Staatsbürgerschaft dar, indem der Sozialbetrug generell als Verstoß gegen die Sozialgesetzgebung definiert wird und für die Steuerhinterziehung der Verstoß in betrügerischer Absicht oder mit der Absicht zu schaden, begangen werden muss?

Der Bericht untersucht die verschiedenen Ursachen für die gesundheitlichen Ungleichheiten und kommt zu dem Schluss, dass die sozialen Ungleichheiten beim Gesundheitszustand auf die unterschiedlichen alltäglichen Lebensbedingungen und Faktoren wie Einkommen, Arbeitslosenquoten und Bildungsstand zurückzuführen sind.

Die Lebensbedingungen der palästinensischen Flüchtlinge in Libanon gehören zu den Hauptfaktoren für soziale Ungleichheit und Instabilität, die durch den Zustrom von etwa 65 000 palästinensischen Flüchtlingen aus Syrien derzeit noch zunimmt.

Auch wenn es natürlich Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten gibt, lassen diese Zahlen doch das Ausmaß der sozialen Ungleichheiten erkennen und spiegeln einen Mangel an sozialem Zusammenhalt wider.

C. Lateinamerika muß sich drei Herausforderungen stellen: - Konsolidierung des Rechtsstaats und Festschreibung der Nichtumkehrbarkeit des Demokratisierungsprozesses auf institutioneller Ebene - Problem der Armut und sozialen Ungleichheit: "soziale Schuld" - Durchführung von Wirtschaftsreformen und Erhöhung der internationalen Wettbewebsfähigkeit.