KSE-Vertrag | Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa

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Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (1) | Abkommen über konventionelle Streitkräfte in Europa (2) [ KSE-Vertrag ]

Wiener Überprüfungskonferenz zum KSE-Vertrag

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6. ist der Auffassung, dass die OSZE eine wesentliche Rolle bei der Erhöhung der Sicherheit gespielt hat, wobei sie auf ein einzigartiges Netz von Verträgen, Verpflichtungsnormen und -maßnahmen zurückgreifen kann, einschließlich des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), des „Open Skies“-Vertrags und des Wiener Dokuments von 1999 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen; räumt jedoch ein, dass in der politisch-militärischen Dimension keine Fortschritte erzielt werden konnten, insbesondere, was in Bezug auf den Konflikt 2008 in Georgien, die Tatsache, dass die Langzeitkonflikte im Kaukasus und in Transnistrien nicht wirklich gelöst werden konnten, die Aussetzung des KSE durch Russland und die bisherige Weigerung der NATO- ...[+++]Mitgliedstaaten, den Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa zu ratifizieren; ordert die NATO-Staaten und die Russische Föderation nachdrücklich auf, die bestehenden Verträge zu ratifizieren und umzusetzen und ihren Verpflichtungen nachzukommen, einschließlich der Umsetzung der Verpflichtungen von Istanbul von 1999;

6. ist der Auffassung, dass die OSZE eine wesentliche Rolle bei der Erhöhung der Sicherheit gespielt hat, wobei sie auf ein einzigartiges Netz von Verträgen, Verpflichtungsnormen und -maßnahmen zurückgreifen kann, einschließlich des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), des „Open Skies“-Vertrags und des Wiener Dokuments von 1999 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen; räumt jedoch ein, dass in der politisch-militärischen Dimension keine Fortschritte erzielt werden konnten, insbesondere, was in Bezug auf den Konflikt 2008 in Georgien, die Tatsache, dass die Langzeitkonflikte im Kaukasus und in Transnistrien nicht wirklich gelöst werden konnten, die Aussetzung des KSE durch Russland und die bisherige Weigerung der NATO- ...[+++]Mitgliedstaaten, den Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa zu ratifizieren; ordert die NATO-Staaten und die Russische Föderation nachdrücklich auf, die bestehenden Verträge zu ratifizieren und umzusetzen und ihren Verpflichtungen nachzukommen, einschließlich der Umsetzung der Verpflichtungen von Istanbul von 1999;

6. ist der Auffassung, dass die OSZE eine wesentliche Rolle bei der Erhöhung der Sicherheit gespielt hat, wobei sie auf ein einzigartiges Netz von Verträgen, Verpflichtungsnormen und -maßnahmen zurückgreifen kann, einschließlich des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), des „Open Skies“-Vertrags und des Wiener Dokuments von 1999 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen; räumt jedoch ein, dass in der politisch-militärischen Dimension keine Fortschritte erzielt werden konnten, insbesondere, was in Bezug auf den Konflikt 2008 in Georgien, die Tatsache, dass die Langzeitkonflikte im Kaukasus und in Transnistrien nicht wirklich gelöst werden konnten, die Aussetzung des KSE durch Russland und die bisherige Weigerung der NATO- ...[+++]Mitgliedstaaten, den Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa zu ratifizieren; ordert die NATO-Staaten und die Russische Föderation nachdrücklich auf, die bestehenden Verträge zu ratifizieren und umzusetzen und ihren Verpflichtungen nachzukommen, einschließlich der Umsetzung der Verpflichtungen von Istanbul von 1999;

13. weist mit Nachdruck darauf hin, wie wichtig es ist, gegenseitiges Vertrauen und das Gefühl, ein gemeinsames Ziel zu verfolgen, wiederherzustellen; stellt fest, dass die vertrauensbildenden und Sicherheit schaffenden Maßnahmen weiter ausgebaut werden müssen und dass es eine rigorose und effiziente Regelung zur Kontrolle der konventionellen Waffen geben muss, und hält es in diesem Zusammenhang für außerordentlich wichtig, eine Lösung in der KSE-Krise zu finden und das Dokument von Wien zu modernisieren; begrüßt den Tenor der Erklärung der Präsidenten Obama und Medwedew im Juni 2010 zur Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle un ...[+++]d zum KSE-Vertrag; begrüßt den Beschluss der amerikanischen Regierung vom Januar 2010, einen Sonderbeauftragten für den KSE zu ernennen; unterstützt die wertvolle Tätigkeit der OSZE bei der Bekämpfung des Terrorismus, beim Grenzschutz und bei polizeilichen Maßnahmen; weist mit Nachdruck darauf hin, dass diese Tätigkeiten nicht zuletzt in Zentralasien außerordentlich wichtig sind, da sie dazu beitragen, die Sicherheitslage in der gesamten Region zu stabilisieren;