Die Vorschläge werden am 29. September 2010 in Brüssel in Anwesenheit von Lívia JÁRÓKA erörtert, die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments zur Roma-Strategie der EU ist und selbst der Roma-Minderheit angehört.

In seinem Stellungnahmeentwurf betont der Berichterstatter des Ausschusses der Regionen Alvaro ANCISI (EVP/IT), dass "die Europäische Union und die Mitgliedstaaten eine gemeinsame Verantwortung gegenüber den Roma haben", und bekräftigt, "dass die Werte, auf denen die Europäische Union aufbaut, in die Praxis umgesetzt werden müssen, um Diskriminierungen und Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten und die Integration der größten ethnischen Minderheit in der Europäischen Union voranzubringen".

Unter den mehr als 50 einschlägigen Stellungnahmen des EWSA sind folgende besonders erwähnenswert: „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Offener Koordinierungsmechanismus für die Migrationspolitik der Gemeinschaft“, Berichterstatterin: Frau EULENBURG (ABl. C 221 vom 17.9.2002); „Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Aufnahme eines Studiums, einer Berufsbildung oder eines Freiwilligendienstes“, Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 133 vom 6.6.2003); „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Programms für die fi ...[+++]nanzielle und technische Hilfe für Drittländer im Migrations- und Asylbereich“, Berichterstatterin: Frau CASSINA (ABl. C 32 vom 5.2.2004); „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über Einwanderung, Integration und Beschäftigung“, Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 80 vom 30.3.2004); „Zuerkennung der Unionsbürgerschaft“ (Initiativstellungnahme), Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 208 vom 3.9.2003); „Internationale Konvention zum Schutz der Rechte von Wanderarbeitnehmern“ (Initiativstellungnahme), Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 302 vom 7.12.2004); „Die Einwanderung in die EU und die Integrationspolitik: Die Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und den Organisationen der Zivilgesellschaft“ (Initiativstellungnahme), Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 318 vom 23.12.2006); „EU-Einwanderungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit mit den Herkunftsländern“ (Initiativstellungnahme), Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (ABl. C 44 vom 16.2.2008); „Elemente für die Struktur, die Organisation und die Funktionsweise einer Plattform für eine bessere Einbindung der Zivilgesellschaft in die Förderung europäischer Maßnahmen zur Integration von Drittsta ...

– (EL) Herr Präsident, ich möchte auch meinerseits dem Berichterstatter, Herrn Lamassoure, zu seinem Bericht gratulieren, in dem er sich sehr deutlich darum bemüht hat, die Fragen hinsichtlich der Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union in möglichst objektiver und ausgewogener Weise zu behandeln. Das war eine schwierige Aufgabe, bedenkt man die Besonderheiten dieses problematischen Landes, die unterschiedlichen Bereiche, die für unser Parlament von besonderem Interesse sind, wie beispielsweise die Menschen- und Minderheitenrechte, die demokratischen Prinzipien, das internationale Verhalten und die Verleugn ...[+++]ung dunkler historischer Ereignisse.

– (EL) Herr Präsident, ich möchte auch meinerseits dem Berichterstatter, Herrn Lamassoure, zu seinem Bericht gratulieren, in dem er sich sehr deutlich darum bemüht hat, die Fragen hinsichtlich der Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union in möglichst objektiver und ausgewogener Weise zu behandeln. Das war eine schwierige Aufgabe, bedenkt man die Besonderheiten dieses problematischen Landes, die unterschiedlichen Bereiche, die für unser Parlament von besonderem Interesse sind, wie beispielsweise die Menschen- und Minderheitenrechte, die demokratischen Prinzipien, das internationale Verhalten und die Verleugn ...[+++]ung dunkler historischer Ereignisse.

– (EL) Herr Präsident, als ich vor etwa zwei Monaten den Vorschlag unterbreitete ­ er wurde übrigens von der Berichterstatterin, die ich bei dieser Gelegenheit zu ihrer Arbeit beglückwünschen möchte, auch akzeptiert –, in Ziffer 6 des Berichts den Hinweis auf die notwendige Verbesserung der Sicherheit und des Schutzes der ethnischen Minderheiten in Albanien mit aufzunehmen, hatte ich natürlich die generell ablehnende Haltung dieses Landes gegenüber den Minderheiten auf seinem Hoheitsgebiet und insbesondere gegenüber der griechischen Minderheit im Sinn.