Artikel 6 des königlichen Erlasses Nr. 78 über die Ausübung der Gesundheitspflegeberufe (nachstehend: königlicher Erlasses Nr. 78), abgeändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 1990 « zur Abänderung des Königlichen Erlasses Nr. 78 vom 10. November 1967 über die Ausübung der Heilkunst, der Krankenpflege, der Heilhilfsberufe und über die medizinischen Kommissionen im Hinblick auf den Schutz der Berufsbezeichnungen der Ärzte und des heilhilfsberuflichen Personals » (nachstehend: Gesetz vom 19. Dezember 1990), bestimmt: « Der König kann gemäß den Bestimmungen von Artikel 46 die Bedingungen festlegen, unter denen die Apotheker a ...[+++]uf ihre Verantwortung und unter ihrer Aufsicht Hilfskräften die Verrichtung bestimmter Handlungen mit Bezug auf die Arzneikunde anvertrauen können.

Durch das Gesetz vom 25. Januar 1999 wurde sodann in Artikel 24 des königlichen Erlasses Nr. 78 ein Erfordernis der durch den für Volksgesundheit zuständigen Minister erteilten Zulassung eingefügt, um Leistungen oder Handlungen verrichten zu dürfen, die zu einem Heilhilfsberuf gehören: « Die entsprechenden Stellungnahmen werden erteilt durch die medizinischen Kommissionen, nachdem geprüft wurde, ob die Ausbildung und vorgelegten Titel konform sind.

Moerman, E. Derycke und F. Daoût, unter Assistenz des Kanzlers F. Meersschaut, unter dem Vorsitz des Präsidenten J. Spreutels, erlässt nach Beratung folgenden Entscheid: I. Gegenstand der Vorabentscheidungsfrage und Verfahren In seinem Urteil vom 1. April 2015 in Sachen Fabian Hellebois und anderer gegen den belgischen Staat, dessen Ausfertigung am 20. April 2015 in der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, hat das französischsprachige Gericht erster Instanz Brüssel folgende Vorabentscheidungsfrage gestellt: « Verstößt Artikel 54ter § 3 Absatz 1 des königlichen Erlasses Nr. 78 vom 10. November 1967 über die Ausübung der Heilkuns ...[+++]t, der Krankenpflege, der Heilhilfsberufe und über die medizinischen Kommissionen gegen die Artikel 10 und 11 der Verfassung, an sich und/oder in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 3 Nr. 1 der Verfassung und Artikel 6 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, indem er von den Personen, die die in Artikel 24 § 2 Absatz 2 vorgesehenen Befähigungsbedingungen nicht erfüllen, verlangt, dass sie, um weiterhin ihre Tätigkeiten unter denselben Bedingungen auszuüben wie die Fachkräfte, die Inhaber einer Zulassung sind, am 2. Juli 1997 über eine dreijährige Erfahrung verfügten, während das Zulassungsverfahren erst am 1. September 2010 wirksam geworden ist, und indem diese Bestimmung somit einen Behandlungsunterschied einführt zwischen einerseits den Personen, die am 2. Juli 1997 über eine dreijährige Erfahrung verfügten und erworbene Rechte unabhängig von ihrer (eventuellen) späteren Erfahrung (zwischen 1997 und 2010) genießen können, und andererseits den Personen, die am 2. Juli 1997 nicht über eine dreijährige Erfahrung verfügten und keine erworbenen Rechte genießen können, obwohl sie am 1. September 2010 über eine dreijährige (oder sogar längere) Erfahrung verfügten?

(2) Die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen für die ärztlichen, arztähnlichen und pharmazeutischen Berufe setzt die Koordinierung der Bedingungen für die Ausübung dieser Berufe in den einzelnen Mitgliedstaaten voraus.

Die hochrangige Beratergruppe, die am Rande der eHealth-Woche in Ungarn zusammentrat, setzt sich aus Angehörigen der Gesundheitsberufe, Vertretern von Patientenverbänden und der medizinischen, der pharmazeutischen und der IKT-Industrie sowie Juristen und politischen Entscheidungsträgern zusammen.

37. fordert die Mitgliedstaaten auf, in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und gemeinsam mit Forschungsgesellschaften gemeinsame Leitlinien für die Aus- und Weiterbildung von Personal, das in irgendeiner Funktion mit Alzheimer-Patienten arbeitet (medizinische und paramedizinische Berufe), und für die Aus- und Weiterbildung und die Begleitung von Angehörigen und nicht professionellen Pflegepersonen auszuarbeiten, um die sachkundige und effiziente Nutzung der bestehenden Ressourcen zu gewährleisten; weist darauf hin, dass der Bedarf an Personal, das für die Arbeit mit Demenzkranken qualifiziert ist, rasant steigt;