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Drogenermittlungen

[2] Die elf allgemeinen Zielsetzungen der Drogenstrategie sind: (a) sicherzustellen, dass die Drogenproblematik weiterhin Vorrang bei den Maßnahmen der EU hat; (b) sicherzustellen, dass die Drogenbekämpfungsmaßnahmen einer Bewertung unterzogen werden; (c) das ausgewogene Drogenkonzept fortzuführen; (d) die Bereiche Drogenprävention, Reduzierung der Nachfrage und Reduzierung der negativen Auswirkungen des Drogenkonsums stärker in den Mittelpunkt zu rücken; (e) die Bekämpfung des Drogenhandels zu stärken und die polizeiliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auszubauen; (f) die Zusammenarbeit zwischen einer Vielzahl von Einrichtungen ...[+++] und die Einbeziehung der Bürgergesellschaft zu fördern; (g) die neuen Möglichkeiten des Vertrags von Amsterdam voll auszuschöpfen, insbesondere Artikel 31 Ziffer e) über die Mindestvorschriften für den illegalen Drogenhandel; (h) die Sammlung und Verbreitung von verlässlichen und vergleichbaren Daten über das Drogenphänomen in der EU sicherzustellen; (i) die Beitrittsländer schrittweise einzubeziehen und die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren; (j) die internationale Zusammenarbeit entsprechend den auf der UNGASS verabschiedeten Grundsätzen zu unterstützen; (k) hervorzuheben, dass die Umsetzung der Strategie angemessene Mittel erfordert.

[1] Die elf allgemeinen Zielsetzungen der Drogenstrategie sind: a) sicherzustellen, dass die Drogenproblematik weiterhin Vorrang bei den Maßnahmen der EU hat; b) sicherzustellen, dass die Drogenbekämpfungsmaßnahmen einer Bewertung unterzogen werden; c) das ausgewogene Drogenkonzept fortzuführen; d) die Bereiche Drogenprävention, Reduzierung der Nachfrage und Reduzierung der negativen Auswirkungen des Drogenkonsums stärker in den Mittelpunkt zu rücken; e) die Bekämpfung des Drogenhandels zu stärken und die polizeiliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auszubauen; f) die Zusammenarbeit zwischen einer Vielzahl von Einrichtungen und d ...[+++]ie Einbeziehung der Bürgergesellschaft zu fördern; g) die neuen Möglichkeiten des Vertrags von Amsterdam voll auszuschöpfen; h) die Sammlung und Verbreitung von verlässlichen und vergleichbaren Daten über das Drogenphänomen in der EU sicherzustellen; i) die Beitrittsländer schrittweise einzubeziehen und die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren; j) die internationale Zusammenarbeit entsprechend den auf der UNGASS verabschiedeten Grundsätzen zu unterstützen; k) hervorzuheben, dass die Umsetzung der Strategie angemessene Mittel erfordert.

Im Bereich der Reduzierung des Drogenangebots besteht das Ziel der EU-Drogenstrategie 2013-2020 darin, zu einer messbaren Verringerung des Angebots an illegalen Drogen beizutragen; dies soll erfolgen durch eine Unterbindung des illegalen Drogenhandels, die Zerschlagung organisierter krimineller Vereinigungen, die an der Drogenherstellung und am Drogenhandel beteiligt sind, eine effiziente Nutzung des Strafrechtssystems, eine effektive erkenntnisgestützte Strafverfolgung und einen verstärkten Austausch von Erkenntnissen.

In den meisten Mitgliedstaaten entspricht das geltende Recht Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d, weil es entweder den Handel mit Grundstoffen und den Drogenhandel gleichbehandelt und dieselben Handlungen bestraft (BE, BG, CZ, DE, SI, SK) oder weil es spezifische Straftatbestände für den illegalen Handel mit Grundstoffen vorsieht, die weiter gefasst sind, ohne dem Drogenhandel gleichgestellt zu sein (AT, EE, FI, HU, IE, LT, LU, LV, NL, PL, PT).