Gericht | Gericht erster Instanz | Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften | EuG [Abbr.]

Laut Forschungsergebnissen der britischen Loughborough University ist die Zahl der Frauen, die als Trainerinnen arbeiten oder eine Führungsposition in Sportgremien einnehmen, in Europa nach wie vor sehr gering (im Durchschnitt 10 %); einige wenige Mitgliedstaaten ausgenommen, in denen sie Führungspositionen auf örtlicher Vereinsebene und auf untergeordneter Trainingsebene innehaben.

Moerman, E. Derycke, P. Nihoul und R. Leysen, unter Assistenz des Kanzlers P.-Y. Dutilleux, unter dem Vorsitz des Präsidenten J. Spreutels, erlässt nach Beratung folgenden Entscheid: I. Gegenstand der Vorabentscheidungsfrage und Verfahren In seinem Urteil vom 3. September 2015 in Sachen Dimitry Moedaert und Vinciane Schoonbroodt gegen den belgischen Staat, dessen Ausfertigung am 17. September 2015 in der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, hat das Gericht erster Instanz Lüttich, Abteilung Lüttich, eine Vorabentscheidungsfrage gestellt, die durch Anordnung des Gerichtshofes vom 14. Oktober 2015 wie folgt umformuliert wurde: « V ...[+++]erstoßen die Artikel 132bis und 136 des EStGB 1992, dahin ausgelegt, dass nur die Kinder, die ihren Steuerwohnsitz bei einem der Elternteile des Haushaltes, von dem sie ein Mitglied sind, haben, als zu Lasten gelten, gegen die Artikel 10, 11 und 172 der Verfassung, insofern diese Bestimmungen - einerseits die Elternteile eines Haushaltes, der aus verschiedenen Beziehungen geborene Kinder umfasst, zu denen solche gehören, die unter abwechselnder oder gleichmäßig aufgeteilter Obhut stehen und in diesem Haushalt wohnhaft sind, und - andererseits die Elternteile eines Haushaltes, der aus verschiedenen Beziehungen geborene Kinder umfasst, zu denen solche gehören, die unter abwechselnder oder gleichmäßig aufgeteilter Obhut stehen und in nicht diesem Haushalt wohnhaft sind, unterschiedlich behandeln, indem bei den Ersteren sämtliche Kinder, die Mitglied ihres Haushaltes sind, zur Berechnung des Steuerfreibetrags berücksichtigt werden (wobei die Hälfte des Steuervorteils bezüglich der unter gleichmäßig aufgeteilter Obhut stehenden Kinder anschließend vom Gesamtbetrag abgezogen wird) und bei den Letzteren nur die bei ihnen wohnhaften Kinder - unter Ausschluss der anderen nichtgemeinsamen, aus einer anderen Beziehung geborenen Kinder - zur Berechnung des Steuerfreibetrags berücksichtigt werden (wobei die Hälfte des Steuervorteils bezüglich der ...

Moerman, E. Derycke und R. Leysen, unter Assistenz des Kanzlers F. Meersschaut, unter dem Vorsitz des Richters A. Alen, erlässt nach Beratung folgenden Entscheid: I. Gegenstand der Vorabentscheidungsfrage und Verfahren In seinem Urteil vom 10. April 2013 in Sachen Stefaan Delrue gegen den FÖD Finanzen, dessen Ausfertigung am 27. November 2014 in der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, hat das Gericht erster Instanz Brügge eine Vorabentscheidungsfrage gestellt, die durch Anordnung des Gerichtshofes vom 16. Dezember 2014 wie folgt umformuliert wurde: « Verstoßen die Artikel 53 § 2 und 60 des Registrierungs-, Hypotheken- und Kanz ...[+++]leigebührengesetzbuches gegen Artikel 22 der Verfassung, in Verbindung mit Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention und unter Berücksichtigung der Artikel 21, 45, 49 und 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, indem sie eine verpflichtende Domizilierung und eine verpflichtende Domizilierungsdauer vorsehen, damit die Befreiung von den Registrierungsgebühren erhalten und beibehalten werden kann?

Da in der delegierten Verordnung die Aufgaben und Zuständigkeiten des „Leitungsgremiums“ und der „Geschäftsleitung“ festgelegt werden, ist es wichtig, die Bedeutung dieser Begriffe zu klären, insbesondere die Tatsache, dass sich ein Leitungsgremium aus Mitgliedern der Geschäftsleitung zusammensetzen kann.