Antiskating

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Verordnung vom 25.Oktober 1995 über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung | VAEW [Abbr.]

Steuerausgleich

Verordnung vom 25. Oktober 1995 über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung [ VAEW ]

Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung

In Bezug auf den finanziellen Ausgleich sieht der Dekretentwurf drei verschiedene Situationen vor: - Wenn die Kapazität zum Zeitpunkt des Anschlusses verfügbar ist, wird der Netzbetreiber den Produktionsverlust des Erzeugers ausgleichen, sobald die Flexibilität aktiviert wird, und zwar unverzüglich und ohne Berücksichtigung einer Flexibilitätsschwelle, vorbehaltlich höherer Gewalt. - Ist die Kapazität nicht verfügbar, so wird der Ausgleich während der Dauer der Arbeiten - bei einem Maximum von fünf Jahren - ausgesetzt, wobei das Flexibilitätsniveau und die Dauer der Arbeiten zu begründen sind; neben der Flexibilität, die zum Zeitpunkt d ...[+++]er Anschlussvereinbarung festgelegt wird, wird jede Flexibilität ausgeglichen, vorbehaltlich höherer Gewalt, wegen des Einkommensverlustes, der dadurch entstanden ist. - Ist der Anschluss nicht ' wirtschaftlich gerechtfertigt ' nach Zustimmung der CWaPE, so ist ein Anschluss mit flexiblem Zugang möglich, allerdings ohne Ausgleich » (Parl. Dok., Wallonisches Parlament, 2013-2014, Nr. 1020-11, und 2009-2010, Nr. 194-2, S. 5).

Dies kann beispielsweise in Branchen mit vorgeschriebenen Tarifen der Fall sein oder wenn das Betriebsrisiko durch vertragliche Vereinbarungen begrenzt wird, die einen teilweisen Ausgleich sowie einen Ausgleich im Falle der vorzeitigen Kündigung der Konzession aus vom öffentlichen Auftraggeber oder dem Auftraggeber zu vertretenden Gründen oder im Falle höherer Gewalt vorsehen.

Dies kann beispielsweise in Branchen mit vorgeschriebenen Tarifen der Fall sein oder wenn das Betriebsrisiko durch vertragliche Vereinbarungen begrenzt wird, die einen teilweisen Ausgleich sowie einen Ausgleich im Falle der vorzeitigen Kündigung der Konzession aus vom öffentlichen Auftraggeber oder dem Auftraggeber zu vertretenden Gründen oder im Falle höherer Gewalt vorsehen.

16. betont, dass Zwangsabtreibungen in China zwar streng verboten sind, mit Angelegenheiten der Familienplanung befasste Beamte jedoch regelmäßig Frauen zu unmenschlichen Praktiken wie erzwungenen Abtreibungen oder zur Sterilisierung zwingen; verurteilt die oft unverhältnismäßig hohen Strafgebühren, die Eltern im Falle der Geburt von mehr als einem Kind bezahlen müssen, wie dies auch in der Tragödie um Feng Jianmei der Fall war; weist darauf hin, dass offizielle Statistiken 8400 Beschwerden von Opfern über das Fehlverhalten von Familienplanungsbehörden für das Jahr 2011 auflisten; unterstützt energisch chinesische Stimmen, die ein Ende der Ein-Kind-Politik mit ihren vielen Schlupflöchern insbesondere vor dem Hintergrund demographischer Trends ...[+++] in China fordern, und betont deren schwerwiegende negative soziale und psychologische Folgen, wie das soziale Ungleichgewicht, eine sich verschlechternde Situation bei der Gleichstellung der Geschlechter, die weit verbreitete negative Einstellung zur Geburt von Mädchen und das noch immer wachsende Ungleichgewicht zwischen männlichen und weiblichen Säuglingen, was zur Schaffung „kleiner Kaiser“ und der Störung der traditionellen Familienstruktur und darüber hinaus zur verringerten Aufnahme junger Menschen in den Arbeitsmarkt führt; fordert die chinesische Führung auf, die Suche nach einer Lösung für dieses Problem vorrangig zu behandeln;