Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

Abuja-Vertrag

Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion [ CEAO | UDEAO | UEMOA | UMOA | Westafrikanische Währungsunion | Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft | Westafrikanische Zoll- und Wirtschaftsgemeinschaft ]

Ostafrikanische Gemeinschaft [ OAG ]

Parlamentarische Konferenz der Assoziation zwischen der Europaeischen Wirtschaftsgemeinschaft und den assoziierten afrikanischen Staaten, Madagaskar und Mauritius (EWG-AASMM)

Europäische Gemeinschaft [ Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ]

Abkommen vom 1. Juli 1998 in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über ein die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich betreffendes Zusatzprotokoll zum Abkommen vom 22. Juli 1972 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Bundesbeschluss vom 15. Dezember 2000 betreffend das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft anderseits betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Bundesbeschluss vom 10. März 1998 über das Zusatzprotokoll zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 22. Juli 1972 betreffend Amtshilfe im Zollbereich

Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

[1] Die Kommission unterstützt gegenwärtig die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA), die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS), den Gemeinsamen Markt des östlichen und südlichen Afrika (COMESA) und die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) sowie das Cariforum und das Pacific Islands Forum.

betont, dass Afrika bei Krisen rasch eingreifen muss, und stellt fest, dass der afrikanischen Bereitschaftstruppe (ASF) dabei eine zentrale Rolle zukommt; betont, dass die EU über die Friedensfazilität für Afrika und die Finanzierung der AU einen wesentlichen Beitrag leistet, durch den die AU ihre Fähigkeit, für eine gemeinsame Reaktion auf Krisen auf dem Kontinent zu sorgen, stärken kann; fordert die regionalen Organisationen — wie die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) und die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) — auf, ihre Bemühungen um eine rasche Reaktion Afrikas auf Krisen zu intensivi ...[+++]eren und die Anstrengungen der AU zu ergänzen.

stellt fest, dass die Friedensfazilität für Afrika einen entscheidenden Beitrag zum Ausbau der dreiseitigen Partnerschaft zwischen den Vereinten Nationen, der EU und der AU leistet; vertritt die Auffassung, dass die Fazilität sowohl ein Ausgangspunkt als auch ein möglicher Hebel für die Schaffung einer engeren Partnerschaft zwischen EU und AU ist und sie sich für die AU und — über die AU — für die acht regionalen Wirtschaftsgemeinschaften als unentbehrlich erwiesen hat, was die Planung und Durchführung ihrer Einsätze anbelangt; vertritt die Auffassung, dass es von entscheidender Bedeutung ist, dass die EU-Organe und die Mitgliedstaaten sich weiterhin stark engagieren, wenn die Fazilität vollständig genutzt werden soll, und dass die AU meh ...[+++]r Effizienz und Transparenz bei der Verwendung der Mittel an den Tag legt; ist der Ansicht, dass die Friedensfazilität für Afrika hauptsächlich zur strukturellen Unterstützung und nicht nur für die Finanzierung des Solds afrikanischer Streitkräfte eingesetzt werden sollte; stellt fest, dass noch weitere Finanzierungsinstrumente genutzt werden, vertritt jedoch die Auffassung, dass die Fazilität aufgrund ihrer ausschließlichen Konzentration auf Afrika und ihrer eindeutigen Ziele von besonderer Bedeutung für Friedensunterstützungsmissionen in Afrika ist; ist der Ansicht, dass Organisationen der Zivilgesellschaft, deren Anliegen die Friedenskonsolidierung in Afrika ist, die Gelegenheit eingeräumt werden sollte, ihre Standpunkte einzubringen, und dass dies im Rahmen einer strategischeren Zusammenarbeit mit Organisationen der Zivilgesellschaft in den Bereichen Frieden und Sicherheit erfolgen sollte; ist nach wie vor besorgt angesichts der anhaltenden Probleme im Bereich der Finanzierung und der politischen Bereitschaft seitens der afrikanischen Staaten; nimmt die Schlussfolgerungen des Rates vom 24. September 2012 zur Kenntnis, in denen er „bekräftigt, dass künftig Alternativen zur Finanzierung aus dem Europäischen Entwicklungsfon ...

in der Erwägung, dass das primäre Instrument für die europäische Zusammenarbeit mit der AU in der Friedensfazilität für Afrika besteht, die ursprünglich 2004 eingerichtet wurde und mit der über den von den Mitgliedstaaten finanzierten EEF etwa 1,9 Milliarden EUR bereitgestellt werden; in der Erwägung, dass die Finanzierung der Friedensfazilität für Afrika über den EEF als Übergangsmaßnahme geplant war, als sie 2003 eingerichtet wurde, dass der EEF zwölf Jahre später jedoch weiterhin die wichtigste Finanzierungsquelle für die Friedensfazilität für Afrika ist; in der Erwägung, dass der Anwendungsbereich der Fazilität im Jahr 2007 auf ein breiteres Spektrum von Maßnahmen der Konfliktverhütung und der Stabilisierung nach Konflikten ausgeweite ...[+++]t wurde; in der Erwägung, dass in dem Aktionsprogramm 2014–2016 externe Bewertungen und Konsultationen mit den Mitgliedstaaten berücksichtigt und neue Elemente zur Verbesserung der Wirksamkeit der Fazilität eingeführt werden; in der Erwägung, dass in Artikel 43 EUV die sogenannten Petersberg-Plus-Aufgaben aufgeführt sind, zu denen Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung, Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens sowie Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung — einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten — gehören; in der Erwägung, dass 2014 über 90 % der Mittel für Friedensunterstützungsmissionen und 65 % davon für im Rahmen der AMISOM eingesetztes Personal bestimmt waren; in der Erwägung, dass die Stärkung der institutionellen Kapazitäten der Afrikanischen Union und der regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Afrikas von zentraler Bedeutung ist, um Friedensunterstützungsmissionen sowie Aussöhnung und Wiederaufbau nach dem Ende des Konflikts zum Erfolg zu führen.