Das Fünfjahresprogramm der EU für die Funkfrequenzpolitik legt die strategische Planung und Harmonisierung der Frequenznutzung für Bereiche des EU-Binnenmarktes fest, in denen die Nutzung des Funkfrequenzspektrums eine Rolle spielt, wie beispielsweise elektronische Kommunikation, Forschung und Raumfahrt, Verkehr, Energie und audiovisuelle Politiken, da der Zugang zu Funkfrequenzen für ein breites Spektrum von Bereichen äußerst wichtig ist, von der drahtlosen Kommunikation, Rundfunk und Funkgeräten mit geringer Reichweite bis hin zu Verkehr, öffentlicher Sicherheit und Weltraumanwendungen.

Das Fünfjahresprogramm der EU für die Funkfrequenzpolitik legt die strategische Planung und Harmonisierung der Frequenznutzung für Bereiche des EU-Binnenmarktes fest, in denen die Nutzung des Funkfrequenzspektrums eine Rolle spielt, wie beispielsweise elektronische Kommunikation, Forschung und Raumfahrt, Verkehr, Energie und audiovisuelle Politiken, da der Zugang zu Funkfrequenzen für ein breites Spektrum von Bereichen äußerst wichtig ist, von der drahtlosen Kommunikation, Rundfunk und Funkgeräten mit geringer Reichweite bis hin zu Verkehr, öffentlicher Sicherheit und Weltraumanwendungen.

AKTIONEN Kommission: Schlüsselaktion 8: im Jahr 2010 Annahme einer Mitteilung über Breitbandnetze, in der ein gemeinsamer Rahmen für Maßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten dargelegt wird, um die Breitbandziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen, nämlich: innerhalb dieses Rahmens die Finanzierung des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes mit EU-Instrumenten (z. B. EFRE, ERDP, ELER, TEN, CIP) bis 2014 zu stärken und zu rationalisieren sowie zu prüfen, wie Kapital für Breitbandinvestitionen durch Bonitätsverbesserung (mit Unterstützung durch EIB- und EU-Mittel) mobilisiert werden kann; 2010 dem Europäischen Parlament und dem Rat ein ehrgeiziges Europäisches Programm für die Frequenzpolitik zur Entscheidung vorzuschlagen, mit de ...[+++]m eine koordinierte, strategisch ausgerichtete Frequenzpolitik auf EU-Ebene gestaltet wird, um die Effizienz der Funkfrequenzverwaltung zu steigern und den Nutzen für die Verbraucher und die Branche zu maximieren; 2010 eine Empfehlung zur Förderung von Investitionen in wettbewerbsbestimmte NGA-Netze mittels klarer und wirksamer Regulierungsmaßnahmen abzugeben.

Nach dem Erlass der Entscheidung 2005/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2005 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (2) haben weitere Untersuchungen der in dieser Entscheidung festgelegten Parameter ergeben, dass die Grenzwerte für die maximale mittlere EIRP-Dichte in den Frequenzbändern 5 150—5 250 MHz und 5 250—5 350 MHz im Gegensatz zu den Bestimmungen der Entscheidung vom 11. Juli 2005 in ähnlicher Weise formuliert werden können, was die Prüfung der Geräte erheblich vereinfachen würde.

Diese Entscheidung verbessert die Möglichkeiten des Zugangs zu lokalen Funknetzen innerhalb eines offenen und wettbewerbsorientierten Binnenmarktes für drahtlose Zugangssysteme (WiFi-Netze).

Da der Zugang zum Frequenzspektrum ein Schlüsselfaktor für geschäftliche Entwicklungen und Aktivitäten im öffentlichen Interesse ist, muss auch sichergestellt werden, dass die Anforderungen der Gemeinschaft bezüglich des Frequenzspektrums in der internationalen Planung Berücksichtigung finden.