Sie umfasst folgende Bestandteile: 1. umfassende und transparente mehrjährige Haushaltsziele in Bezug auf gesamtstaatliches Defizit, Staatsschuld und andere zusammenfassende Finanzindikatoren, wie etwa Ausgaben; 2. auf der Annahme einer unveränderten Politik basierende Projektionen für jeden Hauptausgaben- und Haupteinnahmenposten; 3. Beschreibung der mittelfristig geplanten Maßnahmen, die Auswirkung auf die gesamtstaatlichen Finanzen haben, aufgeschlüsselt nach Haupteinnahmen- und Hauptausgabenposten, wobei darzulegen ist, wie die Anpassung an die mittelfristigen Haushaltsziele gegenüber den Projektionen unter Annahme einer unveränderten Politik erreicht werden soll; 4. ...[+++] Einschätzung der Frage, wie die geplanten politischen Maßnahmen im Hinblick auf ihre unmittelbare langfristige Auswirkung auf die gesamtstaatlichen Finanzen wahrscheinlich die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinflussen werden».

Art. 43 - § 1 - Jedes Erzeugnis, für das laut dem entsprechenden technischen Lastenheft eine als Ursprungsbezeichnung, geografische Angabe oder garantiert traditionelle Spezialität eingetragene Bezeichnung beansprucht wird, und das unter besagter Bezeichnung vorgestellt wird, wird weder nach der Ernte oder Verarbeitung identifiziert, verschickt, in Verkehr gebracht oder verkauft, noch öffentlich angeboten, ohne dass die eingetragene Bezeichnung: 1° auf den Elementen der Rückverfolgbarkeit; 2° in den Eintragungsunterlagen; 3° in den Handelsdokumenten; 4° in den Werbe- oder Rekl ...[+++]ameunterlagen; 5° auf den Etiketten und Preisschildern, die zum Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind, angegeben wird.

Der in der Liste verwendete Begriff „synthetische oder künstliche Spinnfasern“ bezieht sich auf synthetische oder künstliche Spinnfasern oder auf Abfälle der Positionen 5501 bis 5507.

Erfordert der Preisvergleich eine Währungsumrechnung, so wird dafür der Wechselkurs vom Verkaufstag herangezogen; steht ein Devisenverkauf auf Terminmärkten unmittelbar mit dem Ausfuhrgeschäft in Zusammenhang, so wird jedoch der beim Terminverkauf angewandte Wechselkurs herangezogen.

Die Begriffsbestimmung der synthetischen Erzeugnisse muss klarer gefasst werden.

"Bestandsfinanzierung" sind Positionen, bei denen Warenbestände auf Termin verkauft und die Finanzierungskosten bis zum Zeitpunkt des Terminverkaufs festgeschrieben wurden;