Art. 11 - Nur das Haushaltsabwasser mit Ausnahme des Regenwassers und des parasitären Sauberwassers fließt durch das individuelle Klärsystem und wird dort behandelt.

Art. 11 - In Artikel D.161 desselben Buches, abgeändert durch das Dekret vom 7. November 2007, werden folgende Abänderungen vorgenommen: 1° Unter Ziffer 1 werden die Wörter "oder nicht" nach den Wörtern "die vorher maschinell zerkleinert wurden" eingefügt; 2° Unter Ziffer 2 werden die Wörter "in die öffentlichen Kanalisationen, in die Abwassersammler oder in das Oberflächenwasser". durch die Wörter "in die öffentlichen Kanalisationen, in die Abwassersammler, in das Oberflächenwasser und in die künstlichen Ableitwege für Regenwasser". ersetzt; 3° Der Artikel wird um eine Ziffer 3, eine Ziffer 4 und eine Ziffer 5 mit folgendem Wortlaut ergänzt: "3° in die Kanalisationen und die Abwassersammler Abwasser einzuleiten, in dem Textilfasern, Min ...[+++]eralöle, entzündbare oder explosionsfähige Stoffe, flüchtige Lösungsmittel, brennbare oder explosive gelöste Gase oder Produkte, die zur Freisetzung derartiger Gase oder umweltschädlicher Ausdünstungen führen können, und im Allgemeinen Stoffe enthalten sind, die: a) eine Gefahr für das Wartungspersonal der Kanalisationen und der Kläranlagen darstellen können; b) eine Beschädigung oder Verstopfung der Abwasserleitungen verursachen können; c) die Betriebsfähigkeit der Pump- und Kläranlagen behindern können; d) zu einer schwerwiegenden Verschmutzung des Vorfluters, in den die öffentliche Kanalisation abgeleitet wird, führen können; e) die Verwertung der aus dem Abwasserklärungsprozess entstandenen Schlämme beeinträchtigen können; 4° in die Kanalisationen und Abwassersammler Wasser einzuleiten: a) mit einem pH-Wert über 9,5 oder unter 6; b) mit einer Temperatur über 45°C; c) mit einem Schwebstoffgehalt über 1g/l; d) mit über 1 cm großen Schwebstoffen; diese Stoffe sind von der Struktur her nicht imstande, die Betriebsfähigkeit der Pumpen- und Kläranlagen zu beeinträchtigen; e) mit einem Gehalt an mit Petrolether extrahierbaren Stoffen von über 0,5 g/l; 5° außer mit einer Umweltgenehmigung, die auf der Grundlage einer mit de ...

Art. 68 - Artikel D.395 Absatz 2 desselben Buches, ersetzt durch das Dekret vom 5. Juni 2008, wird wie folgt abgeändert: 1° Ziffer 5 wird durch Folgendes ersetzt: "5° ein neues Wohnhaus nicht mit einem System ausgerüstet hat, durch das das gesamte Regenwasser von dem städtischen Abwasser getrennt wird, keine Ausrüstung anbringt, die den von der Regierung verabschiedeten Bestimmungen genügt, wenn das abgeleitete Abwasser nicht in einer Klärstation behandelt wird, das städtische Abwasser bei der Inbetriebnahme der Klärstation nicht ausschließlich durch das Abwasserkanalnetz ableitet, die Faulgrube nicht außer Betrieb setzt, wenn die zugel ...[+++]assene Sanierungseinrichtung ein entsprechendes Gutachten abgegeben hat, oder die Klärgrube nicht von einem zugelassenen Entleerer entleeren lässt; "; 2° unter Ziffer 10 wird der Wortlaut "mangels der Durchführung eines kommunalen autonomen Sanierungsverfahrens" gestrichen; 3° eine Ziffer 11 mit folgendem Wortlaut wird eingefügt: "11. jedes Wohnhaus, das mit einem individuellen Klärsystem ausgestattet sein muss, innerhalb der festgelegten Frist nicht damit ausgestattet hat; ".

Art. 3 - In Teil III, Titel II desselben Gesetzbuches wird die Überschrift von Kapitel VI durch Folgendes ersetzt: « KAPITEL VI - Bedingungen für die Befreiung oder Rückerstattung der Abgabe für die Einleitung von Haushaltsabwasser oder des tatsächlichen Kostenpreises für die Abwasserreinigung (TKAR) und Modalitäten für den Antrag » Art. 4 - In Titel II, Teil III, Kapitel VI desselben Gesetzbuches wird ein Artikel R.389/1 mit dem folgenden Wortlaut eingefügt: « Art. R.389/1 - Der mit der Beitreibung beauftragte Beamte erstattet von Amts wegen die Beträge, auf die ein Abgabepflichtiger in Anwendung von Artikel D.270 wegen unrechtmäßiger Z ...[+++]ahlung der Abgaben für Haushaltsabwasser Anspruch hat, binnen drei Monaten nach Einsendung der Akte durch die Abteilung Umwelt und Wasser der operativen Generaldirektion Landwirtschaft, Naturschätze und Umwelt des öffentlichen Dienstes der Wallonie, dies unter Vorbehalt des Zahlungsbelegs für die Beträge, deren Rückerstattung verlangt wird».

Wenn der in Ziffer 1 genannte Benutzer die Abgabe für die Einleitung von industriellem Abwasser zahlen muss, wird der TKAR gemäß den in Artikel D.268 vorgesehenen Modalitäten durch eine Abgabe für die Einleitung von Haushaltsabwasser ersetzt".

IV - Festlegung der Abgabe für die Einleitung von industriellem Abwasser und der Abgabe für die Einleitung von Haushaltsabwasser Abschnitt 1 - Definitionen Art. R.323 - Im Sinne des vorliegenden Kapitels gelten folgende Definitionen: 1° die Verwaltung: die Abteilung Umwelt und Wasser der operativen Generaldirektion Landwirtschaft, Naturschätze und Umwelt des Öffentlichen Dienstes der Wallonie; 2° der Minister: der Minister, zu dessen Zuständigkeitsbereich die Wasserpolitik gehört; 3° zugelassenes Labor: das aufgrund von Artikel D.147 von Buch I des Umweltgesetzbuches zugelassene Labor oder das Referenzlabor der Wallonischen Region; 4° ...[+++] Selbstüberwachung: die durch die Einrichtung selbst in ihren eigenen Ausrüstungen oder durch ein von ihr bestelltes Labor durchgeführten Messungen; 5° Überwachung: die durch ein zugelassenes Labor für Rechnung einer Einrichtung durchgeführten Messungen.