80. weist darauf hin, dass es laut der Anhörung des Internen Prüfers vor dem zuständigen Ausschuss am 20. Januar 2009 im Jahr 2007 im Parlament große Probleme im IT-Bereich gab, wodurch wichtige Änderungen der Strukturen, Gepflogenheiten und Verwaltung der IT-Politik des Parlaments erforderlich waren; vertritt die Auffassung, dass es unbedingt erforderlich ist, die wichtigsten Prinzipien einer modernen IT-Governance und moderner Planungsmodule, die den IT-Bereich des Parlaments den COBIT-Normen (Control Objectives for Information and related Technology) annähren würden, einzuführen;

81. betont, dass zur Umsetzung dieses Ziels eine tiefgreifende Analyse der Erfordernisse und Strategien des Parlaments notwendig ist, um unter Berücksichtigung der weltweit zunehmenden Digitalisierung politische Forderungen und IT-Instrumente in Übereinstimmung zu bringen, wobei die politische Orientierung die treibende Kraft bei der Verwirklichung des endgültigen Ziels sein sollte und IT-Instrumenten in diesem Zusammenhang nur eine unterstützende Funktion zukommt; vertritt die Auffassung, dass dieser Ansatz nur möglich ist, wenn die entsprechenden Strukturen der IT-Governance vorhanden sind; fordert das Präsidium deshalb auf, die erfo ...[+++]rderlichen Beschlüsse zu fassen;

F. in der Erwägung, dass die Nutzung von IT für die Streitbeilegung langfristig grundlegende Änderungen des Verfahrensrechts und der Art und Weise der Konzipierung und Ausarbeitung von Rechtsvorschriften notwendig machen und der effiziente Zugang zum Recht und zur Justiz die Vernetzung von Registern (Handels- und Unternehmensregistern, Grundbüchern und Testamentsregistern usw.) erfordern wird; in der Erwägung, dass sich das Parlament bereits dafür eingesetzt hat, den Zugang zur Justiz mit der Nutzung von IT besser vereinbar zu machen, als es Rechtsvorschriften für geringfügige Forderungen, den europäischen Vollstreckungstitel und die S ...[+++]chlichtung behandelt hat; in der Erwägung, dass die Nutzung von IT in allen Bereichen gefördert werden muss, einschließlich bei der Einreichung, Verteilung und Zustellung von Schriftstücken, bei Zeugenaussagen und der Bearbeitung von Anträgen auf Prozesskostenhilfe, und infolgedessen in allen künftigen Legislativvorschlägen Berücksichtigung finden sollte; in der Erwägung, dass in den Bereichen elektronische Schriftstücke, Transparenz des Schuldnervermögens und Beweismittel Maßnahmen bereits in Erwägung gezogen werden könnten,

F. in der Erwägung, dass die Nutzung von IT für die Streitbeilegung langfristig grundlegende Änderungen des Verfahrensrechts und der Art und Weise der Konzipierung und Ausarbeitung von Rechtsvorschriften notwendig machen und der effiziente Zugang zum Recht und zur Justiz die Vernetzung von Registern (Handels- und Unternehmensregistern, Grundbüchern und Testamentsregistern usw.) erfordern wird; in der Erwägung, dass sich das Parlament bereits dafür eingesetzt hat, den Zugang zur Justiz mit der Nutzung von IT besser vereinbar zu machen, als es Rechtsvorschriften für geringfügige Forderungen, den europäischen Vollstreckungstitel und die Sc ...[+++]hlichtung behandelt hat; in der Erwägung, dass die Nutzung von IT in allen Bereichen gefördert werden muss, einschließlich bei der Einreichung, Verteilung und Zustellung von Schriftstücken, bei Zeugenaussagen und der Bearbeitung von Anträgen auf Prozesskostenhilfe, und infolgedessen in allen künftigen Legislativvorschlägen Berücksichtigung finden sollte; in der Erwägung, dass in den Bereichen elektronische Schriftstücke, Transparenz des Schuldnervermögens und Beweismittel Maßnahmen bereits in Erwägung gezogen werden könnten,

"IT-Netz" bezeichnet eine Gesamtheit von geografisch verteilten IT-Systemen, die für den Datenaustausch miteinander verbunden sind; darin eingeschlossen sind die Bestandteile der vernetzten IT-Systeme sowie deren Schnittstelle mit den zugrunde liegenden Daten- oder Kommunikationsnetzen.

Die "Sicherheitseigenschaften eines IT-Systems" umfassen alle Funktionen, Merkmale und Eigenschaften der Hardware, Firmware und Software; dazu gehören die Betriebsverfahren, die Nachvollziehbarkeit, die Zugangs- und Zugriffskontrollen, die IT-Umgebung, die Umgebung dezentraler Terminals bzw. Datenstationen, der vorgegebene Managementrahmen, die physischen Strukturen und Geräte sowie Personal- und Kommunikationskontrollen, die erforderlich sind, um einen annehmbaren Schutz der Verschlusssachen sicherzustellen, die in einem IT-System verarbeitet werden sollen.