Der Antrag betrifft ein System zur Steuerung des Batterieladezustands in einem Hybrid-Elektrofahrzeug durch ein Navigationssystem, das die Geoposition des Fahrzeugs kontinuierlich überwacht und Informationen über das Neigungsprofil der Fahrstrecke liefert, um die Rückgewinnungspotenziale auf der Strecke abzuschätzen und den Ladezustand der Batterie anzupassen, was eine maximale Energienutzung und -rückgewinnung ermöglicht.

Aus diesem Grund ist die Kommission der Auffassung, dass das vom Antragsteller angebotene System zur navigationsbasierten Vorkonditionierung des Ladezustands der Batterie bei Hybridfahrzeugen als den Auswahlkriterien gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 725/2011 entsprechend anzusehen ist.

Der Zulieferer Robert Bosch Car Multimedia GmbH (nachstehend „der Antragsteller“) hat am 29. Januar 2013 die Genehmigung eines Systems zur navigationsbasierten Vorkonditionierung des Batterieladezustands bei Hybridfahrzeugen als innovative Technologie beantragt.

(7) Die Kommission ist in ihrem im Erwägungsgrund 2 genannten Bericht, der auf einer Stellungnahme des Wissenschaftlichen Veterinärausschusses beruht, zu dem Schluß gelangt, daß die Bedingungen für das Wohlbefinden der Hennen sowohl in den gängigen Batteriekäfigen als auch in anderen Haltungssystemen unzulänglich sind und daß diese Systeme bestimmten Bedürfnissen dieser Tiere nicht gerecht werden. Somit sollten angesichts verschiedener Parameter, die zu berücksichtigen sind, möglichst strenge Normen festgelegt werden, um diese Bedingungen zu verbessern.

Dieses Übereinkommen gilt für Tiere in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, d. h. für Tiere, die zur Erzeugung von Nahrungsmitteln, Wolle, Häuten oder Fellen oder zu anderen landwirtschaftlichen Zwecken gezüchtet oder gehalten werden, einschließlich der Tiere, die das Ergebnis genetischer Veränderungen oder neuartiger genetischer Kombinationen sind. Das Übereinkommen betrifft insbesondere Tiere in der Intensivtierhaltung.

Damit dieses Ziel erreicht wird, sieht das Übereinkommen für Länder, die das Übereinkommen ratifizieren, die Einhaltung bestimmter Regeln vor, insbesondere in Bezug auf den Aufzuchtort (Raum und Umgebungsbedingungen), die Viehfütterung und die Tiergesundheit sowie in Bezug auf die Durchführung von Kontrollen der technischen Anlagen in den modernen Intensivtierhaltungssystemen.