Die Korea Tangun Trading Corporation ist der Zweiten Akademie der Naturwissenschaften der DVRK unterstellt und hauptsächlich für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme im Verteidigungsbereich der DVRK verantwortlich, u. a (jedoch nicht ausschließlich) für Programme für Massenvernichtungswaffen und Trägersysteme und deren Beschaffung, einschließlich Materialien, die nach den einschlägigen multilateralen Kontrollregelungen der Kontrolle unterliegen oder verboten sind.

(1) Beihilfen zum Ausgleich der Kosten, die Landwirten durch Gesundheitskontrollen, Tests und sonstige Früherkennungsmaßnahmen, durch den Kauf und die Anwendung von Impfstoffen, Arzneimitteln und Pflanzenschutzerzeugnissen, durch die Schlachtung und Beseitigung von Tieren sowie durch die Vernichtung von Kulturen in Zusammenhang mit der Verhütung und Tilgung von Tierseuchen, Pflanzenkrankheiten oder Schädlingsbefall entstehen, sind mit dem Gemeinsamen Markt im Sinne von Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c EG-Vertrag vereinbar und von der Anmeldepflicht gemäß Artikel 88 Absatz 3 EG-Vertrag freigestellt, wenn sie die folgenden Bedingungen und d ...[+++]ie Bedingungen der Absätze 4 bis 8 des vorliegenden Artikels erfüllen:

Der Rat „Landwirtschaft“ vereinbarte ferner am 4. Dezember, ein Programm zum „Aufkauf zwecks Vernichtung“ einzuführen, um alle über 30 Monate alten Rinder, sofern der BSE-Test nicht negativ verlief, aus der Nahrungsmittelkette herauszunehmen.

In diesem Zusammenhang waren die in Frankreich in Absprache zwischen den staatlichen Stellen und der Branche getroffenen Maßnahmen, die darin bestanden, mit den Schlachthöfen ein Aufkaufprogramm zu Preisen festzulegen, die im Übrigen den von der Kommission festgelegten Preisen für den Aufkauf zur Vernichtung entsprachen, und die Importeure aufzufordern, ihre Rindfleischimporte einzustellen, der Situation vollkommen angemessen und hatten einen sofortigen Beruhigungseffekt.

B. in der Erwägung, dass von den vorgeschlagenen 971 Millionen Euro 700 Millionen Euro für das so genannte Programm für den Aufkauf und die Beseitigung, 238 Millionen Euro für den Ankauf von Rindfleisch zur Einlagerung und 33 Millionen Euro für die Finanzierung zusätzlicher 2,2 Millionen BSE-Tests für mehr als 30 Monate alte und für den menschlichen Verzehr bestimmte Rinder im Zeitraum von 1. Januar bis 30. Juni 2001 verwendet werden sollen,

Sobald in allen Mitgliedstaaten die BSE-Tests für Tiere über 30 Monate verpflichtend eingeführt worden sind, wollen wir das Programm zur unschädlichen Beseitigung durch ein neues Sonderaufkaufprogramm ersetzen. Danach können die Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie das Fleisch von Kühen lieber auf eigene Kosten einlagern oder ob sie dieses Fleisch sofort vom Markt nehmen wollen. In jedem Fall werden wir den Bauern gemeinsam mit den Mitgliedstaaten den Wert des Tieres nach dem Schlüssel 30 % für den Mitgliedstaat und 70 % für die EU ersetzen.