fachliche Hilfsleistung

technische Diagnoseleistung

technische Leistung

Arbeitsgruppe Niederlassung und Dienstleistungen - Hilfsgewerbe des Verkehrs ( Zollagenten und Reisevermittler )

Richtlinie 82/470/EWG des Rates vom 29. Juni 1982 über Massnahmen zur Förderung der tatsächlichen Ausübung der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs für die selbständigen Tätigkeiten bestimmter Hilfsgewerbetreibender des Verkehrs und der Reisevermittler (ISIC-Gruppe 718) sowie der Lagerhalter (ISIC-Gruppe 720)

Personalvorschriften C 25 vom 1. Juli 1988 (Vorsorgeordnung zugunsten des Privatpersonals, der Aushelfer und des Reinigungspersonals) der GD PTT

Inhaber arztähnlicher Berufe sind andere Pflegeleistende als Ärzte, Zahnarzte, Apotheker, Heilgymnasten, Krankenpfleger, klinische Psychologen und klinische Heilpädagogen, die gewohnheitsmäßig fachliche Hilfsleistungen in Zusammenhang mit der Erstellung der Diagnose oder der Durchführung der Behandlung verrichten (Artikel 69 des Gesetzes über die Ausübung der Gesundheitspflegeberufe, koordiniert am 10. Mai 2015 (nachstehend: Gesetz vom 10. Mai 2015)).

§ 3 - Das Personalmitglied, das in Anwendung von Artikel 122 Nummer 6 des Königlichen Erlasses vom 22. März 1969 zur Festlegung des Statuts der Mitglieder des Direktions- und Lehrpersonals, des Erziehungshilfspersonals, des paramedizinischen Personals der staatlichen Einrichtungen für Vor-, Primar-, Sonder-, Mittel-, Technischen, Kunst- und Normalschulunterricht und der von diesen Einrichtungen abhängenden Internate sowie der Personalmitglieder des mit der Aufsicht über diese Einrichtungen beauftragten Inspektionsdienstes in Verbindung mit Artikel 130 des vorliegenden Königlichen Erlasses entlassen wurde, hat auf Grund der vor der Entlas ...[+++]sung erbrachten Dienstleistungen kein Anrecht auf eine zeitweilige Bezeichnung auf unbestimmte Dauer.

§ 3 - Das Personalmitglied, das in Anwendung von Artikel 122 Nummer 6 des Königlichen Erlasses vom 22. März 1969 zur Festlegung des Statuts der Mitglieder des Direktions- und Lehrpersonals, des Erziehungshilfspersonals, des paramedizinischen Personals der staatlichen Einrichtungen für Vor-, Primar-, Sonder-, Mittel-, Technischen, Kunst- und Normalschulunterricht und der von diesen Einrichtungen abhängenden Internate sowie der Personalmitglieder des mit der Aufsicht über diese Einrichtungen beauftragten Inspektionsdienstes in Verbindung mit Artikel 32 des vorliegenden Königlichen Erlasses entlassen wurde, hat auf Grund der vor der Entlass ...[+++]ung erbrachten Dienstleistungen kein Anrecht auf eine zeitweilige Bezeichnung auf unbestimmte Dauer.

Der angefochtene Artikel besage, dass unbeschadet des Artikels 140 des Krankenhausgesetzes die Honorare, ob sie zentral eingenommen würden oder nicht, alle Kosten decken würden, die direkt oder indirekt mit der Ausführung der medizinischen Leistungen verbunden seien. Dabei handele es sich unter anderem um die Kosten in bezug auf das medizinische, Pflege-, paramedizinische, Betreuungs-, technische, Verwaltungs-, Unterhalts- und sonstige Hilfspersonal, die mit der Benutzung von Räumen verbundenen Kosten, die Kosten für die Anschaffung, die Erneuerung, für grosse Reparaturen an und den Unterhalt der benötigten Ausrüstung, die Kosten für Ger ...[+++]äte und medizinische Verbrauchsgüter sowie die Kosten für Waren und für von Dritten erbrachte Dienstleistungen bezüglich der gemeinsamen Dienste, die nicht über den Tagespflegesatz vergütet würden.