Personalblatt

Selbst hier werden bemerkenswerte Initiativen in den Mitgliedstaaten nicht erwähnt, so z. B. die Ausbildung von Mitarbeitern kultureller Einrichtungen wie Theatern, Museen und Bibliotheken zu Vermittlern für das lebenslange Lernen, die Lernmöglichkeiten zugänglicher und attraktiver machen, gerade für Wissbegierige im nicht herkömmlichen Sinne, oder auch die Ausbildung von Schauspielern mit multikulturellem Hintergrund für die Theaterarbeit mit sozial ausgegrenzten Menschen.

Hauptprioritäten der Hochschuleinrichtungen und der Mitgliedstaaten – Mobilität: – Ausrichtung der Internationalisierungsstrategien auf eine starke Komponente der Mobilität von Studierenden, Wissenschaftlern und Hochschulpersonal, unterstützt durch einen Qualitätsrahmen und Beratungsangebote – Schaffung von wechselseitigen Mobilitätsprogrammen mit Drittstaaten, die eine breite Themenvielfalt abdecken und gegebenenfalls Bereiche mit Qualifikationsdefiziten berücksichtigen – Förderung einer gerechten und offiziellen Anerkennung von im Ausland erworbenen Kenntnissen für international mobile Studierende, Wissenschaftler und Hochschulmitarbei ...[+++]ter, u. a. durch die bessere Nutzung von Transparenz- und Vergleichbarkeitsinstrumenten und eine stärkere Fokussierung auf Lernergebnisse – rasche Annahme, Umsetzung und Durchführung der vorgeschlagenen Richtlinie zur Zusammenfassung der Richtlinien 2005/71/EG und 2004/114/EG

27. ist besorgt über die Enthüllungen der schweren Verstöße gegen das Recht auf den Schutz der Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten durch die geheimen Programme europäischer und nichteuropäischer Staaten für die Massenüberwachung europäischer Bürger ohne gerichtliche Genehmigung auf Einzelfallbasis und ohne angemessene parlamentarische Kontrolle; verurteilt diese Praktiken und fordert daher von diesen Staaten ein unverzügliches Ende dieser Verstöße; fordert die vollständige Aufklärung über den Inhalt dieser Programme und über eine eventuelle diesbezügliche internationale Zusammenarbeit sowie die unverzügliche Überarbeitung dieser Programme; ist der Auffassung, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten mit Nachdruck Initiativen ...[+++]gegen Staaten ergreifen müssen, die das Grundrecht auf den Schutz der Privatsphäre verletzen, indem sie die Kommunikation der Unionsbürger sowie der institutionellen, politischen und wirtschaftlichen Vertreter und Akteure Europas ausspionieren; ist besorgt darüber, dass die Nachrichtendienste der demokratischen Kontrolle durch die Parlamente und Gerichte entglitten sind und ohne politische Billigung geheime Programme und Operationen durchführen; fordert daher dringend eine Überprüfung der gerichtlichen und parlamentarischen Kontrollmechanismen für Geheimdienste, um diese stärker an die in Artikel 2 EUV verankerten Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zu binden; verurteilt die geheime Einbeziehung von Privatunternehmen in die Massenüberwachung; betont, dass die EU deutlicher reagieren sollte und Maßnahmen auf internationaler Ebene verlangen sollte, um sicherzustellen, dass die europäischen Vorschriften zum Schutz der Privatsphäre und zum Datenschutz durchgesetzt und eingehalten werden, und Technologien fördern sollte, die die Vertraulichkeit der Kommunikation in Europa sicherstellen;

27. ist besorgt über die Enthüllungen der schweren Verstöße gegen das Recht auf den Schutz der Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten durch die geheimen Programme europäischer und nichteuropäischer Staaten für die Massenüberwachung europäischer Bürger ohne gerichtliche Genehmigung auf Einzelfallbasis und ohne angemessene parlamentarische Kontrolle; verurteilt diese Praktiken und fordert daher von diesen Staaten ein unverzügliches Ende dieser Verstöße; fordert die vollständige Aufklärung über den Inhalt dieser Programme und über eine eventuelle diesbezügliche internationale Zusammenarbeit sowie die unverzügliche Überarbeitung dieser Programme; ist der Auffassung, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten mit Nachdruck Initiativen ...[+++]gegen Staaten ergreifen müssen, die das Grundrecht auf den Schutz der Privatsphäre verletzen, indem sie die Kommunikation der Unionsbürger sowie der institutionellen, politischen und wirtschaftlichen Vertreter und Akteure Europas ausspionieren; ist besorgt darüber, dass die Nachrichtendienste der demokratischen Kontrolle durch die Parlamente und Gerichte entglitten sind und ohne politische Billigung geheime Programme und Operationen durchführen; fordert daher dringend eine Überprüfung der gerichtlichen und parlamentarischen Kontrollmechanismen für Geheimdienste, um diese stärker an die in Artikel 2 EUV verankerten Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zu binden; verurteilt die geheime Einbeziehung von Privatunternehmen in die Massenüberwachung; betont, dass die EU deutlicher reagieren sollte und Maßnahmen auf internationaler Ebene verlangen sollte, um sicherzustellen, dass die europäischen Vorschriften zum Schutz der Privatsphäre und zum Datenschutz durchgesetzt und eingehalten werden, und Technologien fördern sollte, die die Vertraulichkeit der Kommunikation in Europa sicherstellen;