Rettungsmaßnahme im Grenzgebiet

Verringerung der Zahl der Überfahrten und Rettung von Menschenleben, indem die derzeitige Unterstützung der libyschen Küstenwache und Marine (z. B. über EUNAVFOR Operation SOPHIA) intensiviert und auch die Ausbildungsmaßnahmen ausgebaut werden. Dafür werden das SEAHORSE-Programm mit Sofortmitteln in Höhe von 1 Millionen Euro und das regionale Entwicklungs- und Schutzprogramm für Nordafrika mit 2,2 Millionen Euro aufgestockt und ein Koordinierungszentrum für die Seenotrettung eingerichtet; Stärkeres Vorgehen gegen Schleuser und Menschenhändler, indem bis zum Frühjahr 2017 das Netz „Seahorse Mediterranean“ einsatzbereit ist, um die Grenzb ...[+++]ehörden der nordafrikanischen Länder zu unterstützen und eine bessere operative Zusammenarbeit zwischen ihnen zu ermöglichen; Schutz von Migranten, Intensivierung der Neuansiedlung und Förderung der unterstützten freiwilligen Rückkehr durch Unterstützung der Zusammenarbeit des UNHCR mit den libyschen Behörden bei der Bewältigung der Lage der Personen, die internationalen Schutz benötigen, unterstützt wird. Auch die Internationale Organisation für Migration sollte in ihrem Bemühen um Verbesserung der Lage der Migranten in Libyen und beim Ausbau ihrer Programme zur freiwilligen Rückkehr aus Libyen in die Herkunftsländer unterstützt werden; Steuerung der Migrationsströme über die libysche Südgrenze, indem die EU-Missionen und -Projekte in ihrer gesamten Bandbreite eingesetzt werden, um die libyschen Behörden bei ihrem Grenzmanagement und dem Schutz von Migranten zu unterstützen, sowie der Dialog zwischen Libyen und seinen Nachbarländern gefördert und gleichzeitig die im Zuge des Partnerschaftsrahmens mit Niger erzielten Ergebnisse aufgebaut werden; Intensivierung des Dialogs und der operativen Zusammenarbeit im Bereich der Migrationssteuerung mit Partnern in Nordafrika; Aufstockung der Finanzmittel aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika; 2017 sollen 200 Millionen Euro für Projekte mobilisiert werden, um damit u. a. die Ausbildung und ...

Derzeit beteiligen sich im Rahmen der gemeinsamen Operation Triton eingesetzte Schiffe und Flugzeuge bereits an Such- und Rettungseinsätzen außerhalb des festgelegten Einsatzgebiets, wenn sie von der zuständigen Rettungsleitstelle dazu aufgefordert werden.

Umfasst das Einsatzgebiet eines Einsatzes auf See den Such- und Rettungsbereich eines Drittstaats, so sollte bei der Planung eines solchen Einsatzes angestrebt werden, Kommunikationskanäle zu den für die Suche und Rettung zuständigen Behörden des betreffenden Drittstaats einzurichten; damit wird sichergestellt, dass diese Behörden auf Such- und Rettungsfälle in ihrem Such- und Rettungsbereich reagieren können.

Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke in Griechenland: Bei der vom 2. November 2010 bis 2. März 2011 durchgeführten Aktion unterstützten jede Woche rund 200 gut ausgebildete Grenzbeamte aus 26 Mitgliedstaaten ihre griechischen Amtskollegen bei Grenzkontrollen und bei der Identifizierung aufgegriffener illegaler Einwanderer.