technische Handelshemmnisse

Übereinkommen über technische Handelshemmnisse

Kodex über technische Handelshemmnisse | Normenkodex | Übereinkommen über technische Handelshemmnisse

Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung

technisches Handelshemmnis

Übereinkommen über technische Handelshemmnisse [ ATBT ]

Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (ÜTH) soll gewährleisten, dass durch technische Vorschriften und Normen sowie Konformitätsbewertungsverfahren keine unnötigen Hemmnisse für den Welthandel entstehen.

- Die bilateralen Handels- und Investitionsströme zwischen Asien und Europa sollten intensiviert werden; dies könnte namentlich durch die aktive Umsetzung der Aktionspläne zur Handelsförderung und Investitionsförderung (TFAP und IPAP) geschehen, um die diesbezüglichen Hemmnisse abzubauen oder ganz zu beseitigen; das besondere Augenmerk wird dabei den wichtigsten technischen Handelshemmnissen (beispielsweise in den Bereichen Zoll, Normen und SPS) gelten müssen sowie den Hemmnissen, die im Rahmen der beiden Aktionspläne aufgezeigt werden (z. B. im Bereich des Schutzes der Rechte an gewerblichem Eigentum und im öffentlichen Auftragswesen), doch vor alle ...[+++]m gilt es auch die hinderlichsten Handelshemmnisse und wirksamsten Investitionsförder- und Strategiemaßnahmen aktiv zu erörtern.

X. in der Erwägung, dass im TBT-Bericht 2014 der USA die Bedenken der Chemie- und der Pflanzenschutzmittelindustrie der USA hinsichtlich der Entwicklung gefahrenbasierter Ausschlusskriterien für Stoffe mit endokriner Wirkung aufgeführt werden und dass die USA dem Bericht zufolge sowohl bilateral als auch in den Sitzungen der TBT- und SPS-Ausschüsse der WTO ihre Bedenken gegen den Vorschlag der GD Umwelt geäußert haben; in der Erwägung, dass die Kommission beschlossen hat, im Juli 2013 eine Folgenabschätzung über die Entwicklung von Kriterien für Stoffe mit endokriner Wirkung auf den Weg zu bringen; in der Erwägung, dass dieser Beschlu ...[+++]ss die Hauptursache dafür ist, dass die Kommission nicht in der Lage war, innerhalb der Vierjahresfrist bis Dezember 2013 Kriterien anzunehmen; in der Erwägung, dass die USA zwar den Beschluss der Kommission begrüßt haben, jedoch sowohl der Rat als auch das Parlament beschlossen haben, das von Schweden wegen Untätigkeit der Kommission angestrengte Gerichtsverfahren zu unterstützen, und dass sich hieran die grundlegend unterschiedlichen Ansichten über den Charakter von Regulierungsvorschriften im EU-Recht zeigen;

R. in der Erwägung, dass die USA dem US-Bericht über technische Handelshemmnisse 2014 zufolge bei jeder WTO/TBT-Ausschusssitzung seit 2003 ihre Bedenken gegen die REACH-Verordnung vorgetragen und dabei darauf hingewiesen haben, dass Aspekte von REACH diskriminierend seien, ihnen eine legitime Grundlage fehle und sie unnötige Handelshemmnisse mit sich bringen würden; in der Erwägung, dass darin eine recht grundsätzliche Ablehnung von REACH durch die USA zum Ausdruck kommt;