Amtssprache

Annahme in den Amtssprachen der Europäischen Union | Annahme in den Sprachen der Europäischen Union

Beherrschung

Amtssprachengebrauch (1) | Gebrauch der Amtssprachen (2) | Verwendung der Amtssprachen (2)

passive Verwendung einer Amtssprache

die Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken sind in einer der Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaft einzureichen

portugiesischsprachiges Afrika [ Afrika lusofon | PALOP ]

Amtssprache

Der Gerichtshof hat die Auffassung vertreten, dass, da die Richtlinie 76/308 die Folgen einer Zustellung in einer anderen Sprache als der Amtssprache des ersuchten Mitgliedstaats nicht regelt, „es Sache des nationalen Gerichts [ist], sein nationales Recht anzuwenden, wobei es dafür Sorge zu tragen hat, dass die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sichergestellt wird.

22. DEZEMBER 2005 - Königlicher Erlass zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs - Inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache Der folgende Text ist die inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, so wie er nacheinander abgeändert worden ist durch: - den Königlichen Erlass vom 14. Juni 2007 zur Ab ...[+++]änderung des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 23. Dezember 2008 zum Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. März 1953 über den Handel mit Schlachtfleisch und zur Regelung der Beschau der im Inland geschlachteten Tiere und des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 31. Januar 2010 zur Abänderung verschiedener Bestimmungen in Bezug auf die Maßnahmen zur Überwachung transmissibler spongiformer Enzephalopathien, - den Königlichen Erlass vom 14. Dezember 2010 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. März 1953 über den Handel mit Schlachtfleisch und zur Regelung der Beschau der im Inland geschlachteten Tiere und des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 29. Juni 2011 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 ...

Das EPA verwaltet die Anträge auf einheitliche Wirkung, es gliedert Einträge in Bezug auf Europäische Patente mit einheitlicher Wirkung in das Europäische Patentregister ein und verwaltet dieses, nimmt Erklärungen zur Lizenzbereitschaft entgegen und registriert sie, gewährleistet die Veröffentlichung der während des Übergangszeitraums notwendigen Übersetzungen, erhebt und verwaltet die Jahresgebühren (sowie zusätzliche Gebühren), sorgt für die Weitergabe eines Teils der eingenommenen Jahresgebühren an die teilnehmenden Mitgliedstaaten und verwaltet das Kompensationssystem für die Übersetzungskosten der Anmelder, die eine Europäische Patentanmeldung in einer der Amtssprachen ...[+++]der Europäischen Union einreichen, die keine Amtssprache des EPA ist.

Das EPA verwaltet die Anträge auf einheitliche Wirkung, es gliedert Einträge in Bezug auf Europäische Patente mit einheitlicher Wirkung in das Europäische Patentregister ein und verwaltet dieses, nimmt Erklärungen zur Lizenzbereitschaft entgegen und registriert sie, gewährleistet die Veröffentlichung der während des Übergangszeitraums notwendigen Übersetzungen, erhebt und verwaltet die Jahresgebühren (sowie zusätzliche Gebühren), sorgt für die Weitergabe eines Teils der eingenommenen Jahresgebühren an die teilnehmenden Mitgliedstaaten und verwaltet das Kompensationssystem für die Übersetzungskosten der Anmelder, die eine Europäische Patentanmeldung in einer der Amtssprachen ...[+++]der Europäischen Union einreichen, die keine Amtssprache des EPA ist.