Flugsicherheit: Kommission aktualisiert EU-Flugsicherheitsliste – Iran und Afrika verzeichnen Fortschritte // Brüssel, 16. Juni 2016

Heute haben die Kommission und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) 22 Fluggesellschaften aus Drittländern die ersten zentralen Flugsicherheitsgenehmigungen erteilt.

Die Genehmigung von Betreibern aus Drittländern (TCO – Third Country Operator) wird von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) erteilt und bestätigt die EU-weite Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen.

die Anwendung der internationalen Vorschriften für die Flugsicherheit in der EU harmonisiert – im Ergebnis wird es leichter sein, die Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen durch ausländische Luftfahrtunternehmen, die Flüge in die, aus der und innerhalb der EU durchführen, zu überwachen und dadurch den Luftverkehr in der EU sicherer zu machen;

Auf der Grundlage der Ergebnisse des Besuchs im Iran, bei dem unter Leitung der Kommission und unter Teilnahme von Experten der Mitgliedstaaten und der EASA die Umsetzung der Maßnahmen durch Iran Air überprüft wurde, die anlässlich der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses im März 2010 von der iranischen Zivilluftfahrtorganisation und Iran Air angekündigt worden waren, sprach sich der Flugsicherheitsausschuss einstimmig für eine Ausweitung der Betriebsbeschränkungen für Iran Air aus. Damit wird dem Unternehmen der Flugbetrieb in die EU mit den Luftfahrzeugmustern Airbus A-320, Boeing B-727 und Boeing B-747 untersagt.

ruft die Mitgliedstaaten auf, sich auf gemeinsame Standards für Sicherheitsmerkmale von Personalausweisen und für sichere Verfahren für die Ausstellung von Personalausweisen (Dezember 2005) zu verständigen und sodann schnellstmöglich detaillierte Normen festzulegen; wird die Fähigkeit weiter ausbauen, Visainformationen über das Visa-Informationssystem (VIS) und Strafverfolgungserkenntnisse über das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) auszutauschen, und wird auf diese Weise für leistungsfähigere und flexiblere Informationssysteme zum Schutz unserer Außengrenzen und inneren Sicherheit sorgen; wird die Einführung ...[+++] biometrischer Merkmale, d.h. der Gesichtserkennung und der daktyloskopischen Behandlung von Visumbewerbern im Rahmen des VIS bei Regionen/Ländern mit hohem Risiko zu einer seiner Prioritäten erheben; fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, eine kooperative Haltung in Bezug auf die Bereitstellung biometrischer Kapazitäten an die Visumstellen einzunehmen; wird gemeinsame Standards für die Sicherheit im Luftverkehr (Ende 2005) überprüfen und strenger gestalten und fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, die vereinbarten EU-Standards für die Sicherheit des Seeverkehrs und in Häfen anzuwenden; wird bis Ende 2005 ein europäisches Programm für den Schutz sensibler Infrastrukturen, ggf. einschließlich des Straßen- und Bahnverkehrs, vereinbaren, um den Standard in allen Mitgliedstaaten anzuheben; ruft die Kommission auf, den Vorschlag über Fluggastdatensätze bis Oktober 2005 zu unterbreiten;