Das COSME-Programm zeigt Maßnahmen auf, mit denen die aufgestellten Ziele erreicht werden sollen, und es sollten die dafür insgesamt zur Verfügung stehende Finanzausstattung, eine Mindestfinanzausstattung für Finanzinstrumente, verschiedene Arten von Durchführungsmaßnahmen und transparente Vorkehrungen für die Überwachung und Evaluierung und den Schutz der finanziellen Interessen der Union festgelegt werden.

Das COSME-Programm zeigt Maßnahmen auf, mit denen die aufgestellten Ziele erreicht werden sollen, und es sollten die dafür insgesamt zur Verfügung stehende Finanzausstattung, eine Mindestfinanzausstattung für Finanzinstrumente, verschiedene Arten von Durchführungsmaßnahmen und transparente Vorkehrungen für die Überwachung und Evaluierung und den Schutz der finanziellen Interessen der Union festgelegt werden.

"Artikel 10FinanzierungAls Finanzrahmen für die Durchführung dieses Programms wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2007 ein Betrag von 67,25 Millionen EUR festgelegt, davon entfallen 51,9 Millionen EUR auf den Zeitraum bis 31. Dezember 2006. Für den Zeitraum ab 1. Januar 2007 gilt der vorgeschlagene Betrag als bestätigt, wenn er für die fragliche Phase mit der ab dem 1. Januar 2007 geltenden Finanziellen Vorausschau in Einklang steht.Die jährlichen Haushaltsmittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen der Finanziellen Vorausschau bewilligt".

Der Finanzrahmen des Programms wird sowohl im Zusammenhang mit dem Beitritt neuer Mitgliedstaaten als auch mit den Vorbereitungen für eine Änderung der finanziellen Vorausschau überprüft, wobei die getroffenen strukturellen Vorkehrungen und die Entwicklungen der Hauptprioritäten berücksichtigt werden; gegebenenfalls werden Finanzierungsvorschläge vorgelegt.

(5) Um für mehr Transparenz zu sorgen und die Erwartungen bei Vorhaben oder Vorhabengruppen zu erfuellen, die über einen langen Zeitraum einen hohen Finanzbedarf haben, sollten in bestimmten Sektoren oder Bereichen indikative Mehrjahresprogramme erstellt werden. In den Programmen sollte angegeben werden, welche finanziellen Mittel über einen bestimmten Zeitraum für solche Vorhaben oder Vorhabengruppen insgesamt oder jährlich zur Verfügung gestellt werden können und welche, wenn sie mit den einschlägigen indikativen Mehrjahresprogrammen übereinstimmen, als Referenzbeträge für die jährlichen Beschlüsse dienen sollten, im Rahmen der jährlic ...[+++]hen im Haushaltsplan eingestellten Mittel finanzielle Zuschüsse zu gewähren. Die in diesen Programmen ausgewiesenen Jahresbeträge stellen jedoch keine Mittelbindungen im Rahmen des Haushaltsplans dar.

Nur die erste Kategorie von Rechtsakten kann Finanzbestimmungen (Finanzrahmen des Programms für die gesamte Laufzeit) enthalten, die für die Organe im Rahmen des Haushaltsverfahrens verbindlich sind.