"gemischte Siedlungsabfälle": Abfälle aus Haushaltungen sowie gewerbliche, industrielle Abfälle und Abfälle aus Einrichtungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus Haushaltungen ähnlich sind, jedoch ausgenommen die unter Position 20 01 des Anhangs der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission ║über das Europäische Abfallverzeichnis genannten Fraktionen, die getrennt am Entstehungsort eingesammelt werden, und die anderen, unter den Positionen 20 02 dieses Anhangs genannten Abfälle;

34. betont das Recht der Mitgliedstaaten, auf die Verwertung bzw. Beseitigung gemischter Sieldungsabfälle die Grundsätze der Nähe und der Autarkie anzuwenden, um in den einzelnen Staaten die Planung der Abfallbewirtschaftungs- und der Abfallverbrennungskapazität zu stimulieren;

14. macht mit Nachdruck Vorbehalte gegen die vorgeschlagene Methode zur Berechnung der Energieeffizienz und dagegen geltend, dass sie nur auf Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle angewandt werden soll; fordert die Kommission auf, die Richtlinie über die Abfallverbrennung zu überarbeiten, um für die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen gleiche Umweltnormen (Emissions- und Energieeffizienznormen) festzulegen;

Beispielsweise bestehen Haushaltsabfälle (die den größten Teil der festen Siedlungsabfälle ausmachen) nur zu einem ganz geringen Teil aus gefährlichen Abfällen, der etwa 1% der Gesamtmenge der gefährlichen Abfälle [125] entspricht; dagegen machen feste Siedlungsabfälle nach Schätzungen der EUA ungefähr ein Sechstel des Gesamtabfallaufkommens in der EU aus [126].

6". Brennstoff" alle festen, fluessigen oder gasförmigen brennbaren Stoffe zur Beschickung der Feuerungsanlage mit Ausnahme von Abfällen bzw. Müll, die in den Geltungsbereich der Richtlinien 89/369/EWG des Rates vom 8. Juni 1989 über die Verhütung der Luftverunreinigung durch neue Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll(9), 89/429/EWG des Rates vom 21. Juni 1989 über die Verringerung der Luftverunreinigung durch bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll(10), 94/67/EG des Rates vom 16. Dezember 1994 über die Verbrennung gefährlicher Abfälle(11) oder anderer Rechtsakte der Gemeinschaft fallen, mit denen eine oder mehrere dieser Ric ...[+++]htlinien außer Kraft gesetzt oder ersetzt werden.

Würde man zweitens Artikel 7 Abs. 4 abändern und auf diese Weise die Bezeichnung „unaufbereitet“ vor Siedlungsabfällen streichen, so wäre dies gleichzusetzen mit einem Verbot der Mitverbrennung von aussortierten Bestandteilen von Siedlungsabfällen (Papier, Kartonnagen usw.), die nicht wiederverwertet werden können, sofern sie nicht getrennt gesammelt werden.