Um die Hintergrundwerte feszulegen, sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen: a) die Festlegung der Hintergrundwerte beruht auf der gemäß Artikel D.17-1 § 2 durchgeführten Charakterisierung der Grundwasserkörper sowie auf den Ergebnissen der gemäß Punkt II des Anhangs IV des verordnungsrechtlichen Teils durchgeführten Überwachung. Bei der Überwachungsstrategie und der Auslegung der Daten wird berücksichtigt, dass die Strömungsbedingungen und die chemischen Eigenschaften des Grundwassers sowohl seitliche als auch vertikale Unterschiede aufweisen; b) liegen nur begrenzt Daten über die Überwachung von Grundwasserkörpern vor, sollten mehr Daten erhoben und, bis diese vorliegen, sollten die Hintergrundwerte auf der Grundlage dieser begrenzte ...[+++]n Überwachungsdaten bestimmt werden, gegebenenfalls nach einem vereinfachten Verfahren anhand von Teilproben, für die Indikatoren keine Beeinflussung durch menschliche Aktivitäten zeigen. Informationen über geochemische Übertragungen und Prozesse sollten, soweit vorhanden, ebenfalls berücksichtigt werden; c) soweit die vorliegenden Daten über die Grundwasserüberwachung unzureichend und die Informationen über geochemische Übertragungen und Prozesse unzulänglich sind, sollten mehr Daten und Informationen erhoben werden und, bis diese vorliegen, sollten Hintergrundwerte geschätzt werden, gegebenenfalls auf Basis statistischer Bezugswerte für dieselbe Art von Aquiferen in anderen Gebieten, für die ausreichend Überwachungsdaten vorliegen; 4. Die Festlegung der Schwellenwerte sollte durch einen Kontrollmechanismus für die erhobenen Daten unterstützt werden, der auf einer Bewertung der Datenqualität, auf analytischen Erwägungen und auf Hintergrundwerten für Stoffe, die sowohl natürlicherweise als auch infolge menschlicher Tätigkeiten auftreten können, basiert.

Bis eine Einigung über das überarbeitete Safe-Harbor-Abkommen erzielt wird, dürfen transatlantische Datenübermittlungen zwischen Unternehmen mit anderen nach dem EU-Datenschutzrecht für internationale Datenübermittlungen geeigneten Instrumenten fortgeführt werden.

Ein zentraler Bestandteil ist die „Digitale Agenda für Europa“, denn erst leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze ermöglichen die verlässliche und schnelle Übertragung der ständig wachsenden Datenmengen.

Die derzeit existierenden Netze sind für Laser mit fester Wellenlänge konzipiert, die weniger als 10 EUR pro Laser kosten, jedoch nicht die hohen Datenübertragungsraten (1 bis 10 Gigabits/Sekunde) pro Kunde bewältigen können, die bei superschnellen Zugangsnetzen erforderlich sind.

Durch das Projekt dürfte bis zu 98 % der estnischen Haushalte, Unternehmen und Einrichtungen der Zugang zum Hochgeschwindigkeitsinternet mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s ermöglicht werden, und zwar auch in Gebieten, in denen dies in absehbarer Zeit mit privaten Investitionen nicht erreicht würde.

Für die Datenübermittlung in die Schweiz und nach Ungarn sind keine Standardvertragsklauseln erforderlich; die Datenschutzsysteme dieser Länder sind von der Kommission als Systeme anerkannt worden, die einen angemessenen Schutz bieten; dies gilt auch für die Übermittlung an US-Unternehmen, die sich auf die Grundsätze des sicheren Hafens des US-Handelsministeriums verpflichtet haben.