Beratender Ausschuss für ältere Menschen und die Solidarität zwischen den Generationen

Beratender Ausschuss für die gemeinschaftliche Aktion zugunsten älterer Menschen

Beratender Ausschuss für ältere Menschen

Parlamentarische Initiative. AVIG. Rahmenfrist und Mindestbeitragszeit für über 55-Jährige. Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) vom 30. August 2011. Stellungnahme des Bundesrates vom 16. September 2011

Rat der Seniorinnen und Senioren

17. MÄRZ 2016 - Erlaß der Regierung zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 30. März 1973 zur Festlegung der gemeinsamen Regeln zur Berechnung der Tagespflegesätze, die für den Unterhalt, die Erziehung und die Pflege von Minderjährigen und Personen mit Behinderung, die zu Lasten der öffentlichen Hand untergebracht sind, gewährt werden Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Aufgrund des Dekrets vom 19. Juni 1990 zur Schaffung einer Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung, Artikel 32 § 1, abgeändert durch die Dekrete vom 3. Februar 2003 und 16. Dezember 2003; Aufgrund des Köni ...[+++]glichen Erlasses vom 30. März 1973 zur Festlegung der gemeinsamen Regeln zur Berechnung der Tagespflegesätze, die für den Unterhalt, die Erziehung und die Pflege von Minderjährigen und Personen mit Behinderung, die zu Lasten der öffentlichen Hand untergebracht sind, gewährt werden; Aufgrund des Vorschlags des Verwaltungsrates der Dienststelle für Personen mit einer Behinderung vom 11. September 2015; Aufgrund des Gutachtens des Finanzinspektors vom 20. Oktober 2015; Aufgrund des Einverständnisses des Ministerpräsidenten, zuständig für den Haushalt, vom 22. Oktober 2015; Aufgrund des Gutachtens 58.973/1 des Staatsrates, das am 7. März 2016 in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nummer 2 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat vom 12. Januar 1973 abgegeben wurde; Auf Vorschlag des für Soziales zuständigen Ministers;

17. MÄRZ 2016 - Erlaß der Regierung zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 12. August 2005 zur Festlegung von Sonderbestimmungen in Sachen Preise für den Sektor der Aufnahmeeinrichtungen für Betagte Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Aufgrund des Gesetzes vom 22. Januar 1945 über die Wirtschaftsregelung und die Preise, Artikel 2 § 4 Absatz 1, abgeändert durch die Gesetze vom 23. Dezember 1969 und 30. Juli 1971; Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 12. August 2005 zur Festlegung von Sonderbestimmungen in Sachen Preise für den Sektor der Aufnahmeeinrichtungen für Betagte; Aufgrund des Gutachtens des Finanzinspektors vom 26. Oktober 2015; Aufgrund des Einverständnisses des Ministerpräsidenten, zuständig für den Hau ...[+++]shalt, vom 28. Oktober 2015; Aufgrund des Gutachtens Nr. 58. 709/3 des Staatsrates, das am 17. Februar 2016 in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nummer 2 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat vom 12. Januar 1973 abgegeben wurde; In Erwägung des Gutachtens des Beirates für Wohn-, Begleit- und Pflegestrukturen für Senioren sowie für die häusliche Hilfe vom 16. Oktober 2015; Auf Vorschlag des Ministers für Senioren;

§ 2 - Folgende Personen werden als Mitglieder mit beratender Stimme des Beirats für Öffentliche Bibliotheken bestellt: 1. als Vertreter der Regierung: Herr Rainer Stoffels; 2. als Vertreter des Verbandes der deutschsprachigen Bibliotheken und Bibliothekare Belgiens: Frau Françoise Fagnoul; 3. als Vertreter des Medienzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Herr Peter Van Neuss.

18. FEBRUAR 2016 - Erlaß der Regierung zur Bestellung der Mitglieder des beratenden Fachgremiums für die Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Aufgrund des Dekrets vom 19. Juni 1990 zur Schaffung einer Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung, Artikel 20 § 1 Absatz 5, ersetzt durch das Dekret vom 2. März 2015; Aufgrund des Dekrets vom 3. Mai 2004 zur Förderung der ausgewogenen Vertretung von Män ...[+++]nern und Frauen in beratenden Gremien, abgeändert durch das Dekret vom 14. Februar 2011; Aufgrund des Erlasses der Regierung 10. Dezember 2015 zur Schaffung eines beratenden Fachgremiums für die Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung; Aufgrund der Vorschläge des Verwaltungsrates der Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung vom 29. Mai 2015 und 26. Juni 2015; Auf Vorschlag des Ministers für Soziales;