Opt-out-Klausel

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Opt-out

Nichtbeistandsklausel | no bail out -Klausel

eine „Opt-out“ Klausel, die es ihnen jederzeit ermöglicht, eine Maßnahme nicht anzuwenden.

I. in der Erwägung, dass die Verträge mehrere Optionen und Instrumente für eine differenzierte Integration bereitstellen, einschließlich der Beschränkung des territorialen Anwendungsbereichs, Schutzklauseln, Abweichungen, Opt-out-Klauseln, Opt-in-Klauseln, verstärkte Zusammenarbeit und spezifische Bestimmungen für Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, sofern mit diesen Instrumenten die Einheit, Effektivität und Kohärenz der europäischen Rechtsordnung geachtet werden und die Instrumente im einheitlichen institutionellen Rahmen (Gemeinschaftsmethode) eingebettet sind;

I. in der Erwägung, dass die Verträge mehrere Optionen und Instrumente für eine differenzierte Integration bereitstellen, einschließlich der Beschränkung des territorialen Anwendungsbereichs, Schutzklauseln, Abweichungen, Opt-out-Klauseln, Opt-in-Klauseln, verstärkte Zusammenarbeit und spezifische Bestimmungen für Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, sofern mit diesen Instrumenten die Einheit, Effektivität und Kohärenz der europäischen Rechtsordnung geachtet werden und die Instrumente im einheitlichen institutionellen Rahmen (Gemeinschaftsmethode) eingebettet sind;

Abschließend möchte ich mich zur Nichtteilnahme des Vereinigten Königreichs äußern. Einige Kollegen im Parlament würden es zu schätzen wissen – ich als britisches Mitglied des Europäischen Parlaments würde dies sicherlich tun –, wenn eine gewisse Vorstellung davon vorhanden wäre, welche Strategie das Vereinigte Königreich verfolgt, wenn es sich für oder gegen eine Teilnahme entscheidet, denn das wäre hilfreich, um die Absicht des Vereinigten Königreichs zu verdeutlichen, sich in den folgenden Jahren positiv bei Justiz und Innerem einzubringen.