In dem Leitfaden zu Binnenschifffahrt und Natura 2000 sowie zur nachhaltigen Entwicklung und Bewirtschaftung der Binnenwasserstraßen im Rahmen der EU-Richtlinien für Vogelschutz sowie Flora, Fauna und Habitate (FFH) („Inland waterway transport and Natura 2000 – sustainable inland waterway development and management in the context of the EU Birds and Habitats Directives“, vorerst nur Englisch) wird erläutert, wie Tätigkeiten der Binnenschifffahrt ausgeübt werden sollten, um mit der EU-Umweltpolitik im Allgemeinen und den EU-Naturschutzvorschriften im Besonderen vereinbar zu sein.

Die Kommission hat einen neuen Leitfaden für die Binnenschifffahrt und den Naturschutz herausgegeben, um diesem wichtigen Wirtschaftszweig Hilfestellung bei der Anwendung der EU-Umweltschutzvorschriften zu geben.

In dem Leitfaden wird ein ganzheitlicher Ansatz für Binnenschifffahrt und Naturschutz verfolgt.

Ein erstes konkretes Beispiel dafür, wie die Herausforderungen, die sich der Branche für Multimedia-Inhalte stellen, angegangen werden können, ist die Europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von „Film Online“, die im Mai 2005 von der Kommissarin Reding initiiert und am 23. Mai 2006, dem Europa-Tag des 59. Filmfestivals von Cannes, von Filmemachern und Unternehmensführern verabschiedet wurde (siehe IP/06/672).

Nicht unter diese Tätigkeit fallen: a) Flüge, die ausschließlich zur Beförderung von in offizieller Mission befindlichen regierenden Monarchen und ihren unmittelbaren Familienangehörigen sowie Staatschefs, Regierungschefs und von zur Regierung gehörenden Ministern eines Nichtmitgliedstaats durchgeführt werden, soweit dies durch einen entsprechenden Statusindikator im Flugplan vermerkt ist. b) Militärflüge in Militärluftfahrzeugen sowie Zoll- und Polizeiflüge. c) c) Flüge im Zusammenhang mit Such- und Rettungseinsätzen, Löschflüge, Flü ...[+++]ge im humanitären Einsatz sowie Ambulanzflüge in medizinischen Notfällen, soweit eine Genehmigung der jeweils zuständigen Behörde vorliegt. d) Flüge, die ausschließlich nach Sichtflugregeln im Sinne des Anhangs 2 des Chicagoer Abkommens durchgeführt werden. e) Flüge, bei denen das Luftfahrzeug ohne Zwischenlandung wieder zum Ausgangsflugplatz zurückkehrt. f) Übungsflüge, die ausschließlich zum Erwerb eines Pilotenscheins oder einer Berechtigung für die Cockpit-Besatzung durchgeführt werden, sofern dies im Flugplan entsprechend vermerkt ist; diese Flüge dürfen nicht zur Beförderung von Fluggästen und/oder Fracht oder zur Positionierung oder Überführung von Luftfahrzeugen dienen. g) Flüge, die ausschließlich der wissenschaftlichen Forschung oder der Kontrolle, Erprobung oder Zulassung von Luftfahrzeugen oder Ausrüstung, unabhängig davon, ob es sich um Bord- oder Bodenausrüstung handelt, dienen. h) Flüge von Luftfahrzeugen mit einer höchstzulässigen Startmasse von weniger als 5 700 kg. i) Flüge im Rahmen von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nach Maßgabe der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 auf Routen innerhalb von Gebieten in äußerster Randlage im Sinne von Artikel 299 Absatz 2 des Vertrags oder auf Routen mit einer angebotenen Kapazität von höchstens 30 000 Sitzplätzen pro Jahr. j) Flüge, die abgesehen von diesem Buchstaben unter diese Tätigkeit fallen würden und von einem gewerblichen Luftverkehrsbetreiber durchgeführt werden, sofern ...

Auf der Sondertagung des Europäischen Rates über Beschäftigungsfragen (dem sogenannten "Beschäftigungsgipfel"), die am 21./22. November 1997 in Luxemburg stattfand, sprachen sich die Staats- und Regierungschefs für eine koordinierte Strategie für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten aus und stimmten den vorgeschlagenen Beschäftigungspolitischen Leitlinien für das Jahr 1998 zu.