Trichtersprengladung 88 [ Tri Spr Ladg 88 ]

Trichterladung 88

88. begrüßt die Tatsache, dass die mit den zivilen und polizeilichen Operationen in der GASP/ESVP-Säule sowie mit den militärischen Operationen der Europäischen Union befassten Arbeitsgruppen damit begonnen haben, Menschenrechtsaspekte ihrer Operationen zu erörtern und solche Belange, einschließlich der Verurteilung der Anwendung von Gewalt gegen Frauen, in die Dienstanweisungen für das Personal der EU-Operationen vor Ort aufzunehmen; begrüßt die "Verhaltensnormen für ESVP-Operationen", die der Rat am 23. Mai 2005 beschlossen hat und die umfassende Anweisungen für alle Personalkategorien, die an ESVP-Operationen beteiligt sind, enthalt ...[+++]en; weist allerdings darauf hin, dass es offensichtlich notwendig ist, dafür zu sorgen, dass diese Normen bei der zunehmenden Zahl der militärischen und zivilen Operationen der Europäischen Union im Ausland sorgfältig und konsequent angewendet werden; ist der Überzeugung, dass die Europäische Union bei einer solchen Vorgehensweise Fälle von Missbrauch vermeiden kann, wie sie bei den UN-Friedenserhaltungsmissionen aufgetreten sind; ersucht die Kommission, in Betracht zu ziehen, mehr Mittel für die Schulung des gesamten Personals hinsichtlich der Anwendung dieser Normen bereitzustellen;

88. begrüßt die Tatsache, dass die mit den zivilen und polizeilichen Operationen in der GASP/ESVP-Säule sowie mit den militärischen Operationen der Europäischen Union befassten Arbeitsgruppen damit begonnen haben, Menschenrechtsaspekte ihrer Operationen zu erörtern und solche Belange, einschließlich der Verurteilung der Anwendung von Gewalt gegen Frauen, in die Dienstanweisungen für das Personal der EU-Operationen vor Ort aufzunehmen; begrüßt die "Verhaltensnormen für ESVP-Operationen", die der Rat am 23. Mai 2005 beschlossen hat und die umfassende Anweisungen für alle Personalkategorien, die an ESVP-Operationen beteiligt sind, enthalt ...[+++]en; weist allerdings darauf hin, dass es offensichtlich notwendig ist, dafür zu sorgen, dass diese Normen bei der zunehmenden Zahl der militärischen und zivilen Operationen der Europäischen Union im Ausland sorgfältig und konsequent angewendet werden; ist der Überzeugung, dass die Europäische Union bei einer solchen Vorgehensweise Fälle von Missbrauch vermeiden kann, wie sie bei den UN-Friedenserhaltungsmissionen aufgetreten sind; ersucht die Kommission, in Betracht zu ziehen, mehr Mittel für die Schulung des gesamten Personals hinsichtlich der Anwendung dieser Normen bereitzustellen;

- teilweise und vorbehaltlich redaktioneller Änderungen: 80 (Artikel 22 a, Absatz 1, erster Teil „Der Auftraggeber erstellt für jeden Auftrag Verdingungsunterlagen, die die Informationen der Ausschreibung erläutern und ergänzen.“, nicht den zweiten Teil „Hierbei sollen sie nur technische Spezifikationen vorlegen, die Artikel 23 entsprechen; sind Änderungsvorschläge zugelassen, gelten die Bestimmungen des Artikels 24.“), 88 (Art. 23 Absatz 3, dritter Spiegelstrich: in Erwägung 27 Erläuterung der Möglichkeit, bei Ermittlung der Gleichwertigkeit „Sicherheitsrisiken“ zu berücksichtigen),