Vereinbarung über die Begrenzung strategischer Waffen

Vereinbarung über die Begrenzung strategischer Waffen

Gespräche über die Begrenzung strategischer Rüstungen | Gespräche über die Begrenzung strategischer Waffen | Gespräche zur Begrenzung der strategischen Rüstung | Verhandlungen über die Begrenzung strategischer Waffen | SALT [Abbr.]

Gespräche über die Begrenzung strategischer Waffen | SALT-Gespräche

SALT-Abkommen [ SALT | Verhandlungen über die Begrenzung strategischer Waffensysteme ]

Abkommen über strategische Waffen

Es sind auf multilateraler Ebene sowohl neue Rechtsvorschriften und Abkommen über eine nachhaltige und internationale Grundlage des Zugangs zu Rohstoffen und ihrer Bewirtschaftung notwendig, als auch politische Maßnahmen in Bezug auf Ausfuhrbeschränkungen und Einschränkungen von Exploration und Förderung durch Drittstaaten, insbesondere durch strategische Partnerstaaten und Afrika.

Neue Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen sollen vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI 2.0), von der Modernisierung handelspolitischer Schutzinstrumente, von der Bankenunion, der Kapitalmarktunion und der besseren Abfallwirtschaft in der Kreislaufwirtschaft ausgehen. Die soziale Dimension der Europäischen Union soll gestärkt werden – mit der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, mit einer besseren Koordinierung im Bereich der sozialen Sicherheit, mit dem Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit und dem Europäischen Solidaritätskorps. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger soll besser ge ...[+++]schützt werden – mit dem Einreise-Ausreise-System, mit intelligenten Grenzkontrollsystemen und dem EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS), mit der Kontrolle von Schusswaffen, mit Instrumenten zur Bekämpfung von Terrorismus, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie dem Europäischen Strafregisterinformationssystem (ECRIS). Die Migrationspolitik soll im Geiste der Verantwortung und der Solidarität reformiert und entwickelt werden, durch die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (einschließlich des Dublin-Verfahrens) und das Paket zur regulären Migration sowie durch die Investitionsoffensive für Drittländer, die dazu beitragen soll, durch die Förderung von Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in Partnerländern die Ursachen von Migration zu bekämpfen. Es soll ein vernetzter digitaler Binnenmarkt geschaffen werden, durch Reformen im Bereich der Telekommunikation und des Urheberrechts, die Nutzung des 700-MHz-Bandes, die Verhinderung ungerechtfertigter geografischer Sperren (Geoblocking), die Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und den Abschluss der Arbeiten zur Modernisierung unserer gemeinsamen Datenschutzvorschriften. Es soll eine ehrgeizige Energieunion und eine zukunftsgerichtete Klimaschutzpolitik umgesetzt werden, durch den Rahmen für die Klima- und Energiep ...

88. begrüßt die Vereinbarung im Rahmen des neuen Strategischen Konzepts der NATO zur künftigen Stärkung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und der NATO; bekräftigt, dass die meisten Bedrohungen, die in dem neuen Strategischen Konzept ausgewiesen werden, auch Bedrohungen für die EU sind, und betont, dass die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO bei der Krisenbewältigung im Geiste der gegenseitig ...[+++]en Stärkung und unter Achtung der jeweiligen Entscheidungsautonomie wichtig ist; verweist auf die Notwendigkeit, unnötige Doppelarbeit und den doppelten Einsatz von Ressourcen im Bereich Krisenbewältigung zu vermeiden, und fordert die EU und die NATO auf, ihre Zusammenarbeit im Rahmen eines umfassenden Ansatzes für Krisen, bei denen beide vor Ort tätig sind, durch entsprechende Maßnahmen zu intensivieren; fordert die NATO eindringlich auf, die Entwicklung ziviler Fähigkeiten zu begrenzen, um Überschneidungen zu vermeiden;

5. begrüßt es, dass sich die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten dazu verpflichtet haben, ihre strategischen Offensivwaffen weiter abzubauen und zu begrenzen und so bald wie möglich ein neues, umfassendes und rechtlich verbindliches Abkommen abzuschließen, das den Vertrag zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen (START), der im Dezember 2009 ausgelaufen ist, ersetzen soll;