Gewährleistung einer nachhaltigen innerstädtischen Mobilität für alle Bürger einschließlich benachteiligter Gruppen: innovative Organisationsformen einschließlich umweltfreundlicher und sicherer Fahrzeuge und schadstoffärmerer Verkehrsträger, neue, qualitativ hochwertige öffentliche Verkehrsträger und Rationalisierung des Individualverkehrs, Kommunikationsinfrastruktur, integrierte Stadt- und Verkehrsplanung unter Berücksichtigung ihres Zusammenhangs mit Wachstum und Beschäftigung.

Er hält es weiter für unerlässlich, das Antragsverfahren für die Gründung von Städtepartnerschaften sowie deren praktische Ausgestaltung einfach und bürgernah zu gestalten.

Er hält es weiter für unerlässlich, das Antragsverfahren für die Gründung von Städtepartnerschaften sowie deren praktische Ausgestaltung einfach und bürgernah zu gestalten.

Die Kommission hat vor allem den Umstand berücksichtigt, dass die angemeldete Beihilferegelung Teil eines umfassenderen Programms zur Stadterneuerung ist und dass die fraglichen Maßnahmen einer allgemeinen Strategie zur vollständigen Sanierung der betreffenden Gebiete dienen. Dazu gehören umfangreiche und komplexe Maßnahmen zur Stadterneuerung (Raumordnung, Stadtplanung, Verkehr, Wohnraum und öffentliche Anlagen) und sozialen Entwicklung (Bildung, Integration und soziale Eingliederung, lokale Demokratie, Prävention, Gesundheitsversorgung und soziale Maßnahmen sowie Kultur).

Geplant sind Maßnahmen für eine bessere und dauerhaft tragbare grenzüberschreitende Mobilität (z.B. durch Verbesserung des Nahverkehrs, Ausbau bzw. Wiederherstellung von Eisenbahnquerverbindungen), die Durchführung grenzübergreifender Raumordnungspläne, die Errichtung von Städtenetzen, die Reduzierung von Verschmutzungen, der Schutz von Naturräumen und die Sensibilisierung der Bevölkerung für Umweltprobleme (Gemeinschaftsbeteiligung: 7,9 Mio. €).

Das Programm enthaelt Massnahmen zur Foerderung der grenzueberschreitenden Zusammenarbeit in folgenden Bereichen: - Foerderung der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung; - Umweltschutz; - Valorisierung des Fremdenverkehrspotentials; - Ausarbeitung gemeinsamer grenzueberschreitender Massnahmen (Verkehr, Staedteplanung); - Foerderung gemeinsam durchgefuehrter sozialpolitischer Massnahmen und Ausbildungsaktionen.