In diesem Rahmen finanziert die EU vielfältige Projekte — neben Aktivitäten in den eher traditionellen Entwicklungsbereichen Bildung und Gesundheit unterstützt sie Maßnahmen, die den Prioritäten der Regierung entsprechen, darunter Entwicklung junger Menschen, Schaffung von Arbeitsplätzen und nun Entwicklung der Infrastrukturen.

verbesserte Mobilisierung von Strukturfonds durch beschleunigte Durchführung bestehender Programme und Vorhaben und gegebenenfalls Umwidmung von Finanzmitteln und rasche Bindung von Finanzmitteln, die noch keinen spezifischen Vorhaben zugewiesen wurden, wobei der Schwerpunkt auf Wachstumsförderung und Schaffung von Arbeitsplätzen gelegt wird;

„Mit diesem Haushaltsentwurf wollen wir nach Überwindung der Krise gemeinsam mit den Mitgliedstaaten den Aufschwung vorantreiben, der vor allem den Schwächsten zugute kommt“, erklärt Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt.

Dies setzt eine Wirtschaftspolitik voraus, die mittelfristig eine Steigerung der Investitionen und Expansion der wirtschaftlichen Tätigkeiten fördert, so dass die Mittel für ehrgeizige Arbeitsbeschaffungsprogramme und andere Beschäftigungspolitiken bereitgestellt werden.

12. begrüßt die Einrichtung von lokalen Zentren für Arbeitsmarktdienstleistungen und zwischenzeitlichen Unterstützungsstrukturen wie lokale Entwicklungsagenturen und lokale Beobachtungsstellen für die Beschäftigung und von Programmen für die Schaffung von Arbeitsplätzen; fordert, dass diese Zentren in der Lage sein sollten, Informationen und Ausbildung über die verschiedenen Unterstützungsprogramme auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene zu vermitteln und den Bürgern bei der Formulierung ihrer Anträge auf finanzielle Unterstützung behilflich zu sein;

Tatsache ist, dass nach Ablauf der beiden letzten Programmplanungszeiträume der Strukturfonds (1988-1993, 1994-1999) die Kluft zwischen den Ziel-1-Regionen und den anderen Regionen hinsichtlich Beschäftigungsrate, Arbeitslosenquote und sozialer Ausgrenzung größer als vorher geworden ist.