Diese Verordnung ersetzt im Interesse der Vereinfachung und der Transparenz die Verordnung 70/2001 über Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die Verordnung 2204/2002 über Beschäftigungsbeihilfen, die Verordnung 68/2001 über Ausbildungsbeihilfen sowie die Verordnung 1628/2006 über staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung.

43. erkennt den Beitrag flexibler, mobiler, sicherer und gut funktionierender Arbeitsmärkte für die soziale Integration durch die Schaffung von Beschäftigungschancen für alle Gruppen in der Gesellschaft an; fordert die Mitgliedstaaten deshalb mit Nachdruck auf, die arbeitsrechtlichen Vorschriften zu bewerten und zu verbessern und in die Ausbildung, das lebenslange Lernen und aktive Arbeitsmarktpolitiken zu investieren, um die bestmöglichen Bedingungen für einen hohen Beschäftigungsstand und die Mobilität der Arbeitskräfte zu schaffen; hält es nachdrücklich für notwendig, die grundlegenden Fertigkeiten von jungen Menschen zu verbessern, ...[+++] zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Schule abbrechen, unsichere Arbeitsverhältnisse zu verringern und die soziale und berufliche Eingliederung aller zu verbessern; misst im Kontext der Informationsgesellschaft und der wissensgestützten Wirtschaft des 21. Jahrhunderts der digitalen Integration aller gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere benachteiligter Gruppen, älterer Menschen und der Bewohner von entlegenen ländlichen Gebieten, überragende Bedeutung bei;

43. erkennt den Beitrag flexibler, mobiler, sicherer und gut funktionierender Arbeitsmärkte für die soziale Integration durch die Schaffung von Beschäftigungschancen für alle Gruppen in der Gesellschaft an; fordert die Mitgliedstaaten deshalb mit Nachdruck auf, die arbeitsrechtlichen Vorschriften zu bewerten und zu verbessern und in die Ausbildung, das lebenslange Lernen und aktive Arbeitsmarktpolitiken zu investieren, um die bestmöglichen Bedingungen für einen hohen Beschäftigungsstand und die Mobilität der Arbeitskräfte zu schaffen; hält es nachdrücklich für notwendig, die grundlegenden Fertigkeiten von jungen Menschen zu verbessern, ...[+++] zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Schule abbrechen, unsichere Arbeitsverhältnisse zu verringern und die soziale und berufliche Eingliederung aller zu verbessern; misst im Kontext der Informationsgesellschaft und der wissensgestützten Wirtschaft des 21. Jahrhunderts der digitalen Integration aller gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere benachteiligter Gruppen, älterer Menschen und der Bewohner von entlegenen ländlichen Gebieten, überragende Bedeutung bei;

44. erkennt den Beitrag flexibler und gut funktionierender Arbeitsmärkte für die soziale Integration durch die Schaffung von Beschäftigungschancen für alle Gruppen in der Gesellschaft an; fordert die Mitgliedstaaten deshalb mit Nachdruck auf, die arbeitsrechtlichen Vorschriften zu liberalisieren und in Ausbildungs- und aktive Arbeitsmarktpolitiken zu investieren, um die bestmöglichen Bedingungen für einen hohen Beschäftigungsstand und die Mobilität der Arbeitskräfte zu schaffen;

14. stellt jedoch fest, dass kleinere Arbeitgeber häufig mangelnde Flexibilität im Arbeitsrecht als Hindernis für Expansion und Einstellung neuer Arbeitnehmer anführen und dass die Kosten und Schwierigkeiten in Verbindung mit der Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen aus gutem Grund manchmal dazu führen, dass potenzielle künftige Arbeitgeber ungenaue Arbeitszeugnisse erhalten oder ungeeignete Beschäftigte zurückgehalten werden und dass diese Faktoren wirtschaftliche Auswirkungen für die Wettbewerbsfähigkeit haben können, was Folgen für die gesamte Gesellschaft mit sich bringt;

Die von einer Meldung freigestellten allgemeinen Maßnahmen im Rahmen der Beschäftigungsverordnung vom 6.11. werden beschrieben als Maßnahmen, die „im gesamten Gebiet des Mitgliedstaats in gleicher Weise anwendbar sind und auf die Förderung der Wirtschaft insgesamt abzielen“ .