Analogieschluss

analoges Schließen | analoges Schlußfolgern | Analogieschließen | analogisches Schließen

etwas durchdenken | sachlich denken | analytisch denken | logisch denken

Auslegung des Rechts [ Gesetzesauslegung | Rechtsanalogie | Rechtsauslegung ]

logisches Denken anwenden

42. Im Übrigen kann der Richter die Lage der betroffenen Parteien, die begründeten Erfolgsaussichten des Antragstellers, die Bedeutung des Rechtsstreits für diesen sowie für den Umweltschutz, die Komplexität des geltenden Rechts und des anwendbaren Verfahrens sowie den möglicherweise mutwilligen Charakter des Rechtsbehelfs in seinen verschiedenen Verfahrensabschnitten berücksichtigen (vgl. entsprechend Urteil vom 22. Dezember 2010, DEB, C-279/09, Slg. 2010, I-13849, Randnr. 61).

Dem Gerichtshof der Europäischen Union zufolge muss das nationale Gericht, wenn es bestimmen soll, ob ein Verfahren übermäßige Kosten nach sich zieht, sowohl objektive als auch subjektive Elemente berücksichtigen: « 38. Was die Mittel zur Erreichung des Ziels angeht, einen wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz im Bereich des Umweltschutzrechts ohne übermäßige Kosten zu gewährleisten, müssen folglich alle einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts berücksichtigt werden, [...]. 39. [Das] nationale Gericht, das über die Kosten zu entscheiden hat, [muss] außerdem für die Einhaltung dieses Erfordernisses dadurch Sorge tragen, dass es sowohl das Interesse desjenigen, der seine Rechte verteidigen möchte, als auch das mit dem Umweltschutz verb ...[+++]undene Allgemeininteresse berücksichtigt. 40. Diese Beurteilung kann daher nicht allein unter Bezugnahme auf die wirtschaftliche Lage des Betroffenen erfolgen, sondern muss auch auf einer objektiven Analyse der Höhe der Kosten beruhen; dies gilt umso mehr, als Einzelpersonen und Vereinigungen [...] natürlich dazu berufen sind, eine aktive Rolle beim Umweltschutz zu spielen. Insofern dürfen die Kosten eines Verfahrens nicht in Einzelfällen objektiv unangemessen sein. Die Kosten eines Verfahrens dürfen somit nicht die finanziellen Möglichkeiten des Betroffenen übersteigen und in keinem Fall objektiv unangemessen sein. 41. Was die Untersuchung der wirtschaftlichen Lage des Betroffenen angeht, darf die vom nationalen Gericht vorzunehmende Beurteilung nicht nur auf den geschätzten finanziellen Möglichkeiten eines ' durchschnittlichen ' Klägers beruhen, da bei solchen Angaben möglicherweise nur ein entfernter Zusammenhang mit der Lage des Betroffenen besteht. 42. Im Übrigen kann der Richter die Lage der betroffenen Parteien, die begründeten Erfolgsaussichten des Antragstellers, die Bedeutung des Rechtsstreits für diesen sowie für den Umweltschutz, die Komplexität des geltenden Rechts und des anwendbaren Verfahrens sowie den möglicherwe ...

Diese Überlegung hat entsprechend für die Stellungnahme des oder der von den Organen bestellten Ärzte nach den Art. 18 und 20 der Gemeinsamen Regelung zur Sicherung der Beamten bei Unfällen und Berufskrankheiten zu gelten.

Das Vereinigte Königreich bleibt dabei, dass trotz der technischen Unterschiede zwischen den Rentensystemen im Vereinigten Königreich und in Frankreich die logische Analogie so groß sei, dass die Argumentation zu den übernommenen Kosten auch auf diesen Fall angewandt werden könne.