Oberleutnant [ Oblt ]

Hauptleutnant

Leutnantin | Leutnant | Leutnant/Leutnantin

Fifo | Fifo-Methode

Leitender Eidgenössischer Untersuchungsrichter (1) | Leitende Eidgenössische Untersuchungsrichterin (2) | Leitender Untersuchungsrichter (3) | Leitende Untersuchungsrichterin (4)

Berufsunterleutnant

Insofern die klagenden Parteien in der Rechtssache Nr. 5879 im ersten Teil ihres ersten Klagegrunds anführen, dass die angefochtenen Bestimmungen einen nicht gerechtfertigten Behandlungsunterschied einführten zwischen Offizieren der Stufe B, die im Besitz eines Masterdiploms seien, je nachdem, ob sie unter der vorherigen Regelung den Dienstgrad als Leutnant erworben hätten oder nicht, ist festzustellen, dass diese Beschwerde auf dem ursprünglichen Artikel 119 des Gesetzes vom 28. Februar 2007 beruht, der, wie bereits in B.19.1 angeführt wurde, nie in Kraft getreten ist.

Im zweiten Teil des ersten Klagegrunds in der Rechtssache Nr. 5879 und im ersten Teil des zweiten Klagegrunds in der Rechtssache Nr. 5880 führen die klagenden Parteien an, dass Artikel 119 des Gesetzes vom 28. Februar 2007 vor seiner Ersetzung durch das angefochtene Gesetz bestimmt habe, dass die Offiziere der Stufe B, die im Besitz eines Mastertitels seien, von Rechts wegen die Eigenschaft als Offizier der Stufe A erhielten, auf wenn dies frühestens bei der Ernennung in den Dienstgrad als Leutnant geschehe, und ebenfalls, dass Artikel 247 des Gesetzes vom 28. Februar 2007 vor seiner Ersetzung durch das angefochtene Gesetz vorgesehen h ...[+++]abe, dass jeder Offizier, der am Tag vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung im Dienst gewesen sei, als Offizier der Stufe A betrachtet werde. Sie sind der Auffassung, dass die angefochtenen Bestimmungen, indem sie die früheren Artikel 119 und 247 des Gesetzes vom 28. Februar 2007 ersetzten, nicht vereinbar seien mit den Artikeln 10 und 11 der Verfassung in Verbindung mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit, dem Grundsatz des rechtmäßigen Vertrauens und dem Grundsatz der Nichtrückwirkung der Gesetze.

In einem ersten Teil dieses Klagegrunds führen die klagenden Parteien an, dass die angefochtenen Bestimmungen nicht vereinbar seien mit den Artikeln 10 und 11 der Verfassung, da sie einen nicht gerechtfertigten Behandlungsunterschied einführten: - zwischen einerseits den Berufsoffizieren und Berufsoffiziersanwärtern, die am Tag vor dem Inkrafttreten von Artikel 246/1 des Gesetzes vom 28. Februar 2007 im Dienst gewesen seien, die in die Personalkategorie der Berufsoffiziere der Stufe A versetzt würden, und andererseits den Offizieren des Ergänzungskaders und Offiziersanwärtern des Ergänzungskaders, die an diesem Tag im Dienst gewesen seien und die in die Personalkategorie der Offiziere der Stufe B versetzt würden; sowie - zwischen Offizier ...[+++]en der Stufe B, die im Besitz eines Masterdiploms seien, je nachdem, ob sie unter der vorherigen Regelung bereits den Dienstgrad als Leutnant gehabt hätten oder nicht; während die Offiziere, die diesen Dienstgrad erworben hätten, Offiziere der Stufe A würden, könnten die Offiziere, die diesen Dienstgrad noch nicht erworben hätten, erst in die Kategorie der Offiziere der Stufe A aufgenommen werden, nachdem sie die Eigenschaft als Berufsoffiziersanwärter der Stufe A erworben hätten und nachdem sie erfolgreich eine Ausbildung absolviert hätten.

Erstere war im nördlichen Teil der Ortschaft angesiedelt, während die zweite, die von Lőrinc Csernyus, Oberleutnant während der Revolution von 1848-1849, gegründet wurde, im Süden in der Rákóczi út liegt und immer noch in Betrieb ist.