Rahmenfrist für den Leistungsbezug | Leistungsrahmenfrist (2) | Leistungs-Rahmenfrist [ RfL ]

Rahmenfrist für den Leistungsbezug

Beschluss Nr. 79 vom 22. Februar 1973 zur Auslegung des Artikels 48 Absatz 2 der Verordnung EWG Nr. 1408/71 des Rates über die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten und gleichgestellten Zeiten in der Versicherung für den Fall der Invalidität, des Alters und des Todes

Beschluss Nr. 136 vom 1. Juli 1987 zur Auslegung des Artikels 45 Absatze 1 bis 3 der Verordnung EWG Nr. 1408/71 des Rates bezüglich der Berücksichtigung von Versicherungszeiten, die nach den Rechtsvorschriften anderer Mitgliedstaaten zurückgelegt worden sind, im Hinblick auf den Erwerb, die Aufrechterhaltung oder das Wiederaufleben des Leistungsanspruchs

Die Tarifmethodik gilt während des gesamten Regulierungszeitraums, einschließlich der Berechnung der Saldi für diesen Zeitraum.

Die zugehörigen Durchführungsbestimmungen wurden per Dekret am 7. April 2016 erlassen und enthalten strikte Durchsetzungs- und Verwaltungsvorschriften, darunter die Verpflichtung, einen Rechtsvertreter auf französischem Gebiet zu benennen, der für die Führung der Arbeitsaufzeichnungen und Lohnunterlagen der entsandten Arbeitnehmer verantwortlich ist, damit innerhalb von 18 Monaten nach der letzten Entsendung Kontrollen durchgeführt werden können.

Informationen, die für einen Zeitraum nach diesem Untersuchungszeitraum vorgelegt werden, werden in der Regel nicht berücksichtigt.

24. nimmt die vorläufige Einschätzung der Kommission aufgrund der jüngsten Prognosen der Mitgliedstaaten zur Kenntnis, nach der sich die Programmdurchführung im Bereich der Kohäsionspolitik 2016 wahrscheinlich verzögern wird; sieht mit Besorgnis, dass eine viel zu niedrige Verwendungsquote im dritten Jahr des neuen ESI-Fonds-Zyklus zu einer Zeit, in der die Programme im vollen Gange sein sollten, nicht nur dazu führen dürfte, dass die erwarteten Ergebnisse vor Ort nicht planmäßig erreicht werden, sondern dass auch die Zahlungen in den Folgejahren erheblich unter Druck geraten und dadurch möglicherweise wieder ein Rückstand bei den unbezahlten Rechnungen auflaufen wird; fordert die betroffenen Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, rasch Forts ...[+++]chritte bei der Beseitigung der Ursachen dieser Verzögerungen bei der Umsetzung zu erzielen, etwa durch die schnelle Benennung der für die jeweiligen Programme zuständigen Behörden, die Vermeidung von doppeltem Verwaltungsaufwand und die Vereinfachung der einzelstaatlichen Verwaltungsverfahren; fordert die Kommission gemäß dem Zahlungsplan auf, die Entwicklung bei den Zahlungen in Rubrik 1b für den Programmzeitraum 2014–2020 genau zu beobachten und detaillierte, regelmäßig aktualisierte Prognosen vorzulegen, die bei einschlägigen interinstitutionellen Sitzungen erörtert werden, und bei Bedarf geeignete Vorschläge zu unterbreiten;