Daher empfiehlt es sich, die Schwelle für eine wesentliche Kapazitätsänderung auf 10 % der installierten Kapazität der Anlage festzusetzen und vorzusehen, dass die Änderung der installierten Kapazität der betreffenden Anlage eine erheblich höhere oder niedrigere Aktivitätsrate herbeiführen muss.

Jeder Handel mit Fahrwegkapazitäten ist verboten und führt zum Ausschluss von der weiteren Zuweisung von Fahrwegkapazitäten.

d) "Plan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität" eine mit einem Durchführungszeitplan verbundene Maßnahme oder Reihe von Maßnahmen zur Behebung von Kapazitätsengpässen, die zur Einstufung eines Fahrwegabschnitts als "überlastet" führen.

- ÜBERLASTUNG DES LUFTRAUMS UND KRISE DES LUFTVERKEHRS IN EUROPA - ENTSCHLIESSUNG DES RATES "DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - in Erwägung nachstehender Gründe: Für die Entwicklung der europäischen Luftfahrt ist das Luftverkehrsmanagement von großer Bedeutung. Der Luftverkehr spielt für die wirtschaftliche Entwicklung und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts eine herausragende Rolle, da er schnelle, effiziente Verbindungen zwischen den Regionen und insbesondere den Zugang zu den Regionen in Randlage und den Inselregionen ermöglicht. Die Überlastung des Luftraums verursacht für die Luftfahrtgesellschaften erhebliche Verluste und schafft wirtschaftliche Hindernisse für den Luftverkehr innerhalb der Europäischen Union sowie gleichzeitig Beei ...[+++]nträchtigungen für die Nutzer im allgemeinen. Die Überlastung tritt verstärkt in Zeiten der Hochsaison und auf bestimmten Flugrouten auf; zwei der Hauptursachen dafür sind die Überlastung des Luftraums und der Rückgang der zur Verfügung stehenden Kapazitäten. Gibt es bei der Kapazität der zivilen Luftverkehrskontrolle über einen längeren Zeitraum hin einen unerwarteten oder nicht geplanten Ausfall, so kann dies zu einer Krise führen. Eine sinnvollere Nutzung der vorhandenen Kapazitäten könnte die Überlastung verringern und zur Kostensenkung beitragen. Der Rat hat sich in seiner Entschließung 89/C189/02 vom 18. Juli 1989 sowie in seinen Schlußfolgerungen vom 29. März 1990 und vom 7. Dezember 1992 bereits mit den Kapazitätsproblemen im Luftverkehr befaßt und dazu aufgerufen, Anstrengungen zu unternehmen, um einer Lösung dieser Probleme näher zu kommen. Die Richtlinie 93/65 vom 19. Juli 1993 regelt die Aufstellung und Anwendung kompatibler technischer Spezifikationen für die Beschaffung von Ausrüstungen und Systemen für das Flugverkehrsmanagement. Die Kommission hat dem Rat am 4. September 1995 eine Mitteilung zur Überlastung des Luftraums und zur Krise des Luftverkehrs vorgelegt. Internationalen Organisationen wie der Internat ...

Nach dem neuen Kodex sind weiterhin ausnahmsweise Beihilfen im Rahmen allgemeiner Regionalinvestitionsregelungen in Griechenland und den Gebieten der ehemaligen DDR fuer einen Zeitraum von drei Jahren zulaessig, sofern die Investitionen nicht zu einer Erhoehung der Produktionskapazitaet fuehren und - im Falle der Stahlunternehmen in den Gebieten der ehemaligen DDR - sofern die Beihilfen mit einem Abbau der gesamten Stahlproduktionskapazitaet in dem Gebiet einhergehen.

Was die sektoralen Aspekte betrifft, führen die Investitionspläne in Arazuri nach Ansicht der Kommission zu einer Kapazitätssteigerung, wenn alle anderen Kapazitätsänderungen des Herstellers auf Konzernebene innerhalb des relevanten Martksegments berücksichtigt werden.