Die Verfügbarkeit der GSM-R-Frequenzen ist für einen sicheren und interoperablen Bahnbetrieb unverzichtbar.

Ziel der EU-Vorschriften ist die Entwicklung eines gemeinsamen Eisenbahnsicherheitskonzepts, insbesondere durch die Festlegung von Sicherheitsanforderungen für das Eisenbahnsystem, die Folgendes umfassen: sicheres Management von Infrastruktur und Verkehrsbetrieb, Rolle und Zuständigkeiten von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern sowie deren Zusammenarbeit, einen gemeinsamen rechtlichen Rahmen im Bereich der Sicherheit, Regulierung, Management, Überwachung der Sicherheit und unabhängige Untersuchung von Unfällen.

Ziel des genannten Rechtsakts ist die Festlegung von Sicherheitsanforderungen an das Eisenbahnsystem, die auch das sichere Management von Infrastruktur und Verkehrsbetrieb, die Zuständigkeiten von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern sowie deren Zusammenarbeit betreffen.

Diese Ausbildungsprogramme erfüllen die Bedingungen des Artikels 11 Buchstabe c Ziffer ii der Richtlinie 2005/36/EG, da sie dem Ausbildungsniveau gemäß Artikel 11 Buchstabe c Ziffer i der Richtlinie entsprechen, eine vergleichbare Berufsbefähigung vermitteln und auf eine vergleichbare berufliche Funktion und Verantwortung vorbereiten, wie aus den folgenden Rechtsvorschriften hervorgeht: Gesetz über die Durchführung der Bildungssystemreform vom 8. Januar 1999 (Amtsblatt der Republik Polen 1999 Nr. 12 Pos. 96); Eisenbahnverkehrsgesetz vom 28. März 2003 (Amtsblatt der Republik Polen 2003 Nr. 86, Pos. 789); Verordnung des Ministers für Infrastruktur vom 16. August 2004 zu einer Liste von Posten, die unmittelbar mit dem Eisenbahnbetrieb un ...[+++]d der Eisenbahnsicherheit zusammenhängen, und zu den Voraussetzungen, die die Personen, die solche Posten innehaben und Eisenbahnfahrzeuge führen, erfüllen sollten (Amtsblatt der Republik Polen 2004 Nr. 212, Pos. 2152); Verordnung des Ministers für Infrastruktur vom 18. Juli 2005 über die allgemeinen Bedingungen für den Eisenbahnbetrieb und die Signalgebung (Amtsblatt der Republik Polen 2005 Nr. 172, Pos. 1444).

Mit der Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems (2008/57/EG) sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um die vollständige Interoperabilität des europäischen Eisenbahnverkehrssystems herzustellen. Sie enthält Vorschriften in Bezug auf die Planung, den Bau, die Inbetriebnahme, die Umrüstung, die Erneuerung, den Betrieb und die Instandhaltung der Bestandteile des Eisenbahnsystems sowie die fachliche Qualifikation, den Gesundheitsschutz und die Sicherheit des an Betrieb und Instandhaltung des Systems beteiligten Personals.

EUROPA - EU law and publications - EUR-Lex - EUR-Lex - 32008D0163 - EN - 2008/163/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6450) (Text von Bedeutung für den EWR) - ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION // vom 20. Dezember 2007 // über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich „Sicherheit in Eisenbahntunneln“ im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem un ...[+++]d im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem // (2008/163/EG) // RICHTLINIE 2001/16/EG — INTEROPERABILITÄT DES KONVENTIONELLEN TRANSEUROPÄISCHEN EISENBAHNSYSTEMS // RICHTLINIE 96/48/EG ÜBER DIE INTEROPERABILITÄT DES TRANSEUROPÄISCHEN HOCHGESCHWINDIGKEITSBAHNSYSTEMS - ENTWURF TECHNISCHE SPEZIFIKATION FÜR DIE INTEROPERABILITÄT // Teilsysteme: „Infrastruktur“, „Energie“, „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“, „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“, „Fahrzeuge“ // Teilbereich: „Sicherheit in Eisenbahntunneln“ // INFRASTRUKTURREGISTER // FAHRZEUGREGISTER // OFFENE PUNKTE // BEZIEHUNGEN ZWISCHEN EREIGNISARTEN UND MASSNAHMEN // BEWERTUNG DER TEILSYSTEME // MODULE FÜR DIE EG-PRÜFUNG VON TEILSYSTEMEN // GLOSSAR