Der Rat beschloss, den Erlass eines Beschlusses über die technische Spezifikation für die Inter­operabilität zum Teilsystem "Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung" des konventionellen trans­europäischen Bahnsystems durch die Kommission nicht abzulehnen (5156/11).

· überarbeitete TSI für Hochgeschwindigkeitssysteme in den Bereichen Infrastruktur, Energie, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, rollendes Material, TSI für Hochgeschwindigkeits- und konventionelle Systeme im Bereich Sicherheit von Eisenbahntunneln; TSI für Hochgeschwindigkeits- und konventionelle Systeme im Bereich Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität;

Durch die Weiterentwicklung von Systemen und Betriebsweisen des Flugverkehrsmanagementnetzes sind vereinbarte hohe Sicherheitsniveaus zu erreichen.

Die Interoperabilitätsverordnung bezweckt einerseits die Verwirklichung der Interoperabilität zwischen den verschiedenen Systemen, Komponenten und zugehörigen Verfahren des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes und andererseits die Förderung der Einführung neuer vereinbarter und validierter Betriebskonzepte oder Technologien im Bereich des Flugverkehrsmanagements.

gemeinsame Betriebsvorschriften für das Eisenbahnnetz, die noch nicht Gegenstand von TSI sind, einschließlich Vorschriften für das Signalgebungs- und das Verkehrssteuerungssystem;

Diese Vorhaben betreffen die Einführung einer hochwertigen Überwachungsinfrastruktur für zuverlässigere ITS-Dienste, die Schaffung eines europäischen Netzes von Verkehrszentren, die Beseitigung von Engpässen durch Verkehrsmanagement- und -steuerungsmaßnahmen, die Entwicklung hochwertiger Reiseinformationsdienste, die Erhöhung der Sicherheit und Effizienz des Güterverkehrs, die Entwicklung interoperabeler, einfacher und effizienter elektronischer Gebühreneinzugsverfahren sowie die Förderung der Sicherheit und Effizienz des Straßenverkehrs durch Maßnahmen bei Störungen und Notfällen.