Die Verordnung legt Grundsätze, Vorschriften und Normen für die Durchführung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Umfang seiner Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und territoriale Zusammenarbeit von 2014 bis 2020 fest.

13. verweist darauf, dass die Kohäsionspolitik ein Grundprinzip der Verträge und ein Instrument zur Verwirklichung der politischen Zielvorgaben von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung ist und dass bis zu 75 % der im Zuge der Kohäsionspolitik bereitgestellten Mittel für die Innovation und die Zielvorgaben von Lissabon zweckgebunden sind; ist der Auffassung, dass die Hebelwirkung der Kohäsionspolitik im Allgemeinen sowie der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds im Besonderen für die Umsetzung der Lissabon-Agenda auf regionaler Ebene genutzt werden muss und dass die Ergebnisse dieses ...[+++] Prozesses auf regionaler und lokaler Ebene aufmerksam verfolgt werden müssen; vertritt die Auffassung, dass die gegenwärtige günstige Wirtschaftsentwicklung weitere Reformen begünstigen sollte; hält es für notwendig, zu prüfen, welche Wirkung die Umsetzung der Lissabon-Strategie auf regionaler Ebene hat, wobei die vorläufigen Ergebnisse der Zweckbindung bei der Kohäsionspolitik erstmalig 2008 bewertet werden können;

13. verweist darauf, dass die Kohäsionspolitik ein Grundprinzip der Verträge und ein Instrument zur Verwirklichung der politischen Zielvorgaben von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung ist und dass bis zu 75 % der im Zuge der Kohäsionspolitik bereitgestellten Mittel für die Innovation und die Zielvorgaben von Lissabon zweckgebunden sind; ist der Auffassung, dass die Hebelwirkung der Kohäsionspolitik im Allgemeinen sowie der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds im Besonderen für die Umsetzung der Lissabon-Agenda auf regionaler Ebene genutzt werden muss und dass die Ergebnisse dieses ...[+++] Prozesses auf regionaler und lokaler Ebene aufmerksam verfolgt werden müssen; vertritt die Auffassung, dass die gegenwärtige günstige Wirtschaftsentwicklung weitere Reformen begünstigen sollte; hält es für notwendig, zu prüfen, welche Wirkung die Umsetzung der Lissabon-Strategie auf regionaler Ebene hat, wobei die vorläufigen Ergebnisse der Zweckbindung bei der Kohäsionspolitik erstmalig 2008 bewertet werden können;

14. verweist darauf, dass die Kohäsionspolitik ein Grundprinzip der Verträge und ein Instrument zur Verwirklichung der politischen Zielvorgaben von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung ist und dass bis zu 75 % der im Zuge der Kohäsionspolitik bereitgestellten Mittel für die Innovation und die Zielvorgaben von Lissabon zweckgebunden sind; ist der Auffassung, dass die Hebelwirkung der Kohäsionspolitik der EU generell sowie der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds im Besonderen für die Umsetzung der Lissabon-Agenda auf regionaler Ebene genutzt werden muss und dass die Ergebnisse dieses ...[+++] Prozesses auf regionaler und lokaler Ebene aufmerksam verfolgt werden müssen; vertritt die Auffassung, dass die gegenwärtige günstige Wirtschaftsentwicklung weitere Reformen begünstigen sollte; hält es für notwendig, zu prüfen, welche Wirkung die Umsetzung der Strategie von Lissabon auf regionaler Ebene gehabt hat, wobei die vorläufigen Ergebnisse der Zweckbindung bei der Kohäsionspolitik 2008 erstmalig zu bewerten sind;

(14) Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist ausschließlich Gegenstand der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr(19) und der Richtlinie 97/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 1997 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der Telekommunikation(20), beide Richtlinien sind uneingeschränkt auf die Dienste der Informationsgesellschaft anwendbar. Jene Richtlinien begründen bereits einen gemeinschaftsrechtlichen Rahmen für den Bereich personenbezogener Daten, so daß ...[+++]diese Frage in der vorliegenden Richtlinie nicht geregelt werden muß, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts und insbesondere den freien Fluß personenbezogener Daten zwischen den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten sind bei der Umsetzung und Anwendung dieser Richtlinie uneingeschränkt zu beachten, insbesondere in bezug auf nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation und die Verantwortlichkeit von Vermittlern. Die anonyme Nutzung offener Netze wie des Internets kann diese Richtlinie nicht unterbinden.

Nach der Auswertung der Ergänzungen zur Programmplanung für die Strukturfondsprogramme können nähere Angaben über den Umfang der Mittel gemacht werden, die für die Durchsetzung der Gleichstellung der Geschlechter bereitgestellt werden.