Defizitabbaupfad (1) | Abbaupfad (2)

Dieser sieht Maßnahmen vor, die nach Auffassung der Kommission und im Einklang mit der Einschätzung durch Mazars in ihrer Gesamtheit geeignet sind, die für die Probleme der Vergangenheit verantwortlichen strukturellen und operativen Defizite auszuräumen und die langfristige Rentabilität des Unternehmens wiederherzustellen.

Der Umstrukturierungsplan zur Überwindung der strukturellen und operativen Defizite der Bank besteht zum einen in Maßnahmen bezüglich Veräußerung, Zusammenführung und Liquidation von Tochtergesellschaften oder Geschäftsbereichen zur künftigen Konzentration der Bank auf ihr Kerngeschäft, zum anderen in Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz und Rentabilität des Kerngeschäfts (Sanierungskreis) selbst durch Kostensenkungen, Konzentration von Tätigkeiten und Rückführung von Risikopositionen.

6. unterstreicht seine Unterstützung für den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) und spricht sich dafür aus, dass dieser intelligent und flexibel in der von der Kommission vorgeschlagenen Art und Weise angewendet wird, insbesondere im Hinblick auf die stärkere Betonung der Höhe der Gesamtverschuldung der einzelnen Mitgliedstaaten, wobei den notwendigen öffentlichen Investitionen – insbesondere wenn die Kommission der Auffassung ist, dass diese Investitionen mit der Lissabonner und Stockholmer Strategie im Einklang stehen und daher im allgemeinen Interesse liegen – Rechnung zu tragen ist; stellt mit Enttäuschung fest, dass einige Mitgli ...[+++]edstaaten, die noch immer hohe Strukturdefizite aufweisen, in letzter Zeit keine Fortschritte im Hinblick auf die Aufstellung von nahezu ausgeglichenen oder einen Überschuss aufweisenden Haushalten erzielt haben, womit verhindert wird, dass die automatischen Stabilisatoren richtig funktionieren; ist der Auffassung, dass der Rat und die Kommission in den Boomjahren vor dem wirtschaftlichen Abschwung ihre Pflicht nicht erfüllt haben, als sie die Mitgliedstaaten nicht rechtzeitig vor unangemessenen Haushaltspolitiken gewarnt haben;