Bestimmungen der militärischen Luftfahrt anwenden

Vorschrift des Kommandos der Fliegerund Fliegerabwehrtruppen über die Anwendung der Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge auf Militärluftfahrzeuge (Aufhebung)

Verfügung der Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr vom 16. Juni 1967 über die Anwendung der Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge auf Militärluftfahrzeuge

4.1.2. Die USA verfügen über strenge Ausfuhrbestimmungen, die den ungehinderten Export von Ausrüstungen durch andere Länder untersagen, wenn Teile davon militärischen US-Vorschriften oder solchen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterliegen.

Sie können aus betrieblichen Gründen diese Vorschriften auch außer Acht lassen, indem sie den fraglichen Flug als „operationellen Flugverkehr“ (Operational Air Traffic, OAT) deklarieren. In diesem Fall unterliegen sie nicht den SES-Vorschriften.

Ein Netzverwalter, der alle beteiligten Kreise der Luftfahrt, einschließlich des Militärs, repräsentiert, sollte für die netzorientierte Verbesserung der Strecken- und Sektorenauslegung zuständig sein und außerdem eine Schlüsselrolle übernehmen im Hinblick auf eine Verstärkung der zentralen Kapazitätsplanung sowie auf die Verkehrsflussregelung und Optimierung der Flughafenkapazität, indem er klare Regeln für den Netzzugang und eine effiziente Streckennutzung aufstellt.

22. achtet vollkommen die Souveränität und die nationalen Befugnisse der Mitgliedstaaten bezüglich des Flugverkehrsmanagements in Verbindung mit Luftfahrtbetrieb und Schulung auf militärischer und sonstiger staatlicher Ebene; nimmt das Engagement der Mitgliedstaaten für die Gewährleistung einer völligen und gleichmäßigen Anwendung des Begriffs einer flexiblen Nutzung des Luftraumes zur Kenntnis und anerkennt die Notwendigkeit, ihre diesbezüglichen Bemühungen zu unterstützen; betont die Tatsache, dass die staatliche Flotte neben der militärischen Luftfahrt solche Luftfahrzeuge umfasst, die im Bereich der Polizei, der Brandbekämpfung, de ...[+++]r Küstenwache, des Zolls, des Katastrophenschutzes und auf anderen Gebieten zum Einsatz kommen, sodass ein breites Spektrum von Tätigkeiten der Sicherheit und des Krisenmanagements in ihren Aufgabenbereich fällt;